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BountyQuest bringt keine Beweise gegen Amazon-Patent

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Im Fall des umstrittenen Amazon-1-Click-Patents, mit dem Amazon sich die Rechte am Internet-Einkauf mit einem Klick sichern will, gibt es trotz einem Preisgeld von 10.000 US-Dollar noch keine Hinweise darauf, dass es eine ähnliche Technik schon vor Amazon gegeben haben könnte.

Die US-Webseite BountyQuest, an der Amazon-Gründer Jeff Bezoz, rein privat, wie er betont, finanziell beteiligt ist, stellt eine Plattform dar, um im Internet nach Beweismaterial zu Verfahren um strittige Patente zu suchen. Interessierte Firmen geben die Suche in Auftrag und legen für entscheidende Hinweise ein Preisgeld fest. Die Suche nach Vorläufern des Amazon-Patents wurde von dem Verleger Tim O'Reilly (ebenfalls an BountyQuest beteiligt) ausgerufen.

Seit Oktober forschen Teilnehmer weltweit nach den entsprechenden Belegen. Gefordert war es, ein Dokument zu finden, das eine in sechs Punkten genau definierte 1-Klick-Bestelltechnik beschreibt und schon vor dem 12. September 1997, der Tag, an dem Amazon sein Patent anmeldete, veröffentlicht wurde. Keines der vorgelegten Beweisstücke konnte allen Punkten genügen, gab Charles Cella von BountyQuest bekannt. Weil ein Patent viele Seiten habe, sei es schwierig, allen Punkten zu genügen, meinte er. Der Beitrag, der dem strittigen Patent am ehesten entsprach, war ein am 2. November 1995 eingereichtes europäisches Patent (EU-Patent #0680 185 A2), in dem 1-Klick-TV-Bestellungen per Fernbedienung beschrieben werden – allerdings nicht über das Internet.

Andere eingereichte Beweisstücke waren etwa ein Doonesbury-Comic, in dem eine Figur mit einem Klick einkauft (auch nicht über das Internet) oder das US-Patent #5303393 von 1994, mit dem Kunden durch den Ausspruch "kaufen" ein gerade umworbenes Produkt erwerben können.

Ausrichter O'Reilly zeigte sich in einem offenen Brief dennoch mit dem Ergebnis zufrieden. Die Belege sind öffentlich und könnten in dem Prozess um das Patent eine Rolle spielen. Ein Amazon-Sprecher zeigte sich "wenig überrascht". (fro)