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Brandenburg: BOS-Digitalfunk ist veraltet – kommt aber trotzdem

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Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat eingeräumt, dass der "Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben" (BOS-Digitalfunk) nicht mehr dem neuesten Stand entspricht. In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage (PDF-Datei) der Grünen-Abgeordneten Ursula Nonnemacher, aus der dpa zitiert, hält Woidke aber fest, dass man sich "an den Anforderungen für Einrichtungen von Bund und Länder mit Sicherheitsaufgaben, eine hochverfügbare und auch gesicherte Sprachkommunikation zu ermöglichen", orientiere.

Nonnemacher hatte auf mögliche Funklöcher sowie Pannen in anderen Ländern hingewiesen. So wurde etwa Anfang Dezember publik, dass in Bayern der BOS-Digitalfunk weder in der Münchner U- und S-Bahn noch in anderen sicherheitskritischen Bereichen wie der Allianz-Arena oder auf dem Messegelände funktioniert. Auch seien Rettungsdienste und die Feuerwehr "nicht einmal mit den entsprechenden Geräten ausgestattet", hieß es damals in einem Bericht der Süddeutschen Zeitung. Grund für die Unterversorgung sei vor allem fehlendes Geld.

In Brandenburg sind nach Angaben des Innenministeriums inzwischen 50 der rund 170 Basisstationen errichtet worden. Der Digitalfunkbetrieb für die Landespolizei soll 2012 beginnen. Feuerwehren und Rettungsdienste könnten ein Jahr später folgen. Das Land hat bis 2021 Kosten in Höhe von 120 Millionen Euro eingeplant. Der Bund zahlt weitere 80 Millionen Euro. Die Betriebskosten belaufen sich auf fünf Millionen Euro im Jahr. (pmz)