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Brasilien lädt zur Konferenz über die Zukunft der Netzverwaltung

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Zugleich mit der brasilianisch-deutschen UN-Initiative gegen Massenüberwachung hat Brasilien auch Details für seine Konferenz zur Zukunft der Internetverwaltung bekannt gegeben. Zentrale Botschaft einer vom paritätisch besetzten brasilianischen Internet Steering Committee versandten Mitteilung ist, dass die Konferenz für Regierungen, Wirtschaft und Bürgerrechtsgruppen offen sein wird. Sie wird am 23. und 24. April in Sao Paulo stattfinden.

Das Treffen solle eine Gelegenheit für Regierungen und Vertreter der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen bieten, Vorschläge für globale Regeln der Netzverwaltung zu diskutieren. Unter "Internet Governance" verstehen die Experten das Management zentraler Netzressourcen – wie der Namen und Nummern im Netz –, aber auch die Ausgestaltung von klassischen Grundrechten im Online-Bereich.

Internet Governance-Prinzipien hatten in den vergangenen Jahren Hochkonjunktur. Neben einzelnen Regierungen wie Brasilien haben auch Nichtregierungsorganisationen solche Prinzipien vorgelegt, Beispiele sind etwa die Internet-Governance-Prinzipien des Europarates, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und der beim Internet Governance Forum der Vereinten Nationen angesiedelten Internetgrundrechte-Koalition.

Auf Brasiliens Internet-Governance-Konferenz sollen neben universell akzeptierten Prinzipien auch institutionelle Verbesserungen der Netzverwaltung diskutiert werden. Für Entscheidungen etwa für eine bessere Verteilung von Rootservern weltweit oder die US-Kontrolle über die Rootzone werden zwei Tage nicht ausreichen. Die zur Entschärfung der UN-Erklärung gegen Massenüberwachung angeworfene US-Maschinerie dürfte auch rund um Sao Paulo auf Hochtouren laufen.

Vorbereitet werden soll die Konferenz von vier Komitees. Zwei paritätisch mit allen Interessengruppen besetzten Komitees sollen die politische Botschaften und Tagesordnungen des Treffens vorbereiten, ein drittes Gremium ist für die praktische Organisation zuständig. Ein "Regierungsbeirat" soll allen interessierten Regierungen während des gesamten Prozesses offen stehen. (anw)