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Breitband-Internet: CDU will bis 2018 überall mindestens 50 MBit/s

Überall in Deutschland sollen die Menschen einen Anspruch darauf haben, schnell im Internet unterwegs zu sein, sagt die CDU-Programmkommission.

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Breitbandkabel

Die CDU will allen Bürgern in Deutschland einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang verschaffen. Sie strebt an, dass es in Deutschland "bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde" gibt, wie laut Süddeutscher Zeitung aus einem Entwurf für einen Abschlussbericht der zuständigen CDU-Programmkommission hervorgeht.

Jeder solle "an den Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben" können, schreibt die Kommission demnach. Unternehmen müssten "überall in Deutschland über schnelles Internet verfügen". Die CDU werde "einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang einführen, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu gewährleisten". Der Rechtsanspruch soll innerhalb der nächsten beiden Jahre kommen.

CDU/CSU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag von 2013 festgeschrieben, dass bis 2018 deutschlandweit mit mindestens 50 MBit/s online gegangen werden kann. Die für einen Breitbandausbau vorgesehene Milliarde pro Jahr fiel allerdings während der Verhandlungen zu dem Vertrag weg. (anw)

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