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Britische Provider und Urheberrechtsinhaber diskutieren Websperren

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Die britische Regierung spricht mit den Internet Service Providern des Landes über Möglichkeiten, Websites zu sperren, auf denen oder über die Urheberrechte verletzt werden. Das geht aus einem Brief der Regierung an die Bürgerrechtsorganisation Open Rights Group (ORG) hervor. Demnach sei auf einem von der Regierung angeregten Treffen von Rechteinhabern und den Providern vereinbart worden, eine Arbeitsgruppe einzurichten. Diese solle nach Möglichkeiten der Selbstregulierung der Provider ausschauen.

Die Open Rights Group lehnt Websperren ab. Als gute Nachricht in dem Brief der Regierung sieht sie es an, dass an der Arbeitsgruppe auch Vertreter von Organisationen der Zivilgesellschaft und Verbraucherschützer teilnehmen sollen. Die Bürgerrechtler rufen die Internetnutzer dazu auf, den Abgeordneten ihres Wahlkreises ihre Ablehnung gegen Websperren per E-Mail zu verdeutlichen.

Die Einführung von Websperren wird in Großbritannien verstärkt in diesem Jahr diskutiert. Vor einer Woche wurde bekannt, dass die Content-Industrie eine Liste von 100 Websites vorgelegt hat, die von den britischen Providern gesperrt werden sollen. Vor einem Jahr hatte die britische Regulierungsbehörde Ofcom einen Entwurf für einen Verhaltenskodex für Provider bei Urheberrechtsverstößen durch Kunden veröffentlicht. Ertappte Kunden sollten von den Providern verwarnt und im Wiederholungsfalle auf eine Liste gesetzt werden, auf die Rechteinhaber Zugriff haben. So sollte der zuvor beschlossene Digital Economy Bill umgesetzt werden, der prinzipiell auch Websperren ermöglicht. (anw)