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Britische Regierung will Internetsperren 2011 einführen

Der britische Wirtschaftsminister Peter Mandelson bekräftigte erneut den Entschluss seiner Regierung, mit Netzsperren gegen illegale Filesharer vorzugehen. Der Labour-Politiker kündigte laut einem Bericht der BBC an, dass ein Three-Strikes-Verfahren gesetzlich verankert werde. Nach zwei Warnbriefen müssten "unbelehrbare Piraten" künftig mit dem Abschalten ihres Internet-Anschlusses rechnen. Auf einer Konferenz mit Regierungsteilnehmern und Vertretern der "digitalen Kreativindustrie" bezeichnete Mandelson die Internet-Sperre als "letzten Ausweg".

Im April 2010 soll das Digital-Economy-Gesetz, in dem die Three-Strikes-Strategie verankert werden soll, in Kraft treten. Mindestens ein Jahr lang soll die britische Regulierungsbehörde Ofcom zunächst prüfen, ob Warnbriefe auch ohne eine Umsetzung der Zugangssperre einen Rückgang der Verbreitung illegaler Kopien bewirken. Sollte sich bis dahin kein Rückgang um 70 Prozent einstellen, sollen ab Sommer auch Sperren des Anschlusses möglich sein.

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Bislang wurden in Großbritannien andere "technische Maßnahmen", wie etwa die Drosselung der Bandbreite, als mögliche Strafen genannt. Für die "Unbelehrbaren" müssten Sanktionen eine reale Drohung sein, meint Mandelson, sonst gebe es keine effektive Abschreckung. Nach den neuen Plänen sollen sich die Internet-Provider und die Rechteinhaber die Kosten für das neue System teilen. Die Vereinigung der britischen Provider vertritt dagegen den Standpunkt, sämtliche Kosten müssten von den Rechteinhabern getragen werden. (tpa)

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