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Britisches Gericht ordnet Websperre gegen Usenet-Suchmaschine an

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Der größte britische Internetprovider BT muss den Zugang zu Usenet-Suchmaschine Newzbin über seine Netze sperren. Eine Kammer des Londoner High Court gab einer Klage des Verbands MPA für sechs Filmstudios in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung (PDF-Datei) statt. Der vorsitzende Richter befand, BT habe konkrete Kenntnis von Urheberrechtsverletzungen über sein Netz gehabt und könne deshalb nach britischem Urheberrecht zur Unterlassung verpflichtet werden.

Die US-Filmstudios 20th Century Fox, Universal, Warner Bros., Paramount, Disney und Columbia waren gegen BT vor Gericht gezogen. Der High Court gab dem Antrag der Studios weitestgehend statt und ordnete an, der Provider müsse den Zugang Newzbin mittels des gegen Kinderpornografie eingesetzten Cleanfeed-Systems unterbinden. Weitere, auch technische Einzelheiten der Anordnung sollen im Rahmen einer Anhörung im Oktober geklärt werden.

Newzbin ist eine Usenet-Suchmaschine, die den Zugang zu den in Newsgroups verbreiteten Dateien (Binaries) erleichtert, hauptsächlich Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken der Unterhaltungsindustrie. Die zunächst in Großbritannien gehostete Website war im vergangenen Jahr nach einem verlorenen Urheberrechtsprozess geschlossen worden, ging aber wenig später als Newzbin2 auf den Seychellen wieder ans Netz.

Beide Seiten begrüßten die wegweisende Entscheidung. Die Filmindustrie wird nun versuchen, weitere Provider gegen Newzbin und vergleichbare Angebote in die Verantwortung zu nehmen. Auch BT kann dem Urteil positive Seiten abgewinnen. Der Provider sieht sich durch das Urteil in der Ansicht bestätigt, dass Rechteinhaber den Weg über ein Gericht wählen müssen, um gegen Rechtsverletzungen vorzugehen. Das Urteil dürfte auch Einfluss auf die Gespräche über Netzsperren als Mittel gegen Urheberrechtsverletzungen haben, die Provider und Rechteinhaber mit der britischen Regierung führen. (vbr)