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Browser-Patent von Eolas wird erneut überprüft

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Das US-amerikanische Patent- und Markenamt befasst sich erneut mit dem Patent Nr. 5,838,906 über das Einbetten von Plug-ins oder Applets in Webseiten, in dessen Besitz sich die von Michael Doyle gegründete Firma Eolas wähnt. Das Patentamt will laut US-Medienberichten entscheiden, ob das Patent Doyle oder Microsoft zuerkannt werden müsse, und dafür Argumente anhören. Eine Entscheidung könne innerhalb eines Jahres fallen.

Eolas hatte Microsoft 1999 verklagt mit dem Vorwurf, das Patent mit Techniken wie ActiveX im Webbrowser zu verletzen. 2003 gab ein Gericht Eolas Recht und verurteilte den Softwarekonzern zu 521 Millionen US-Dollar Schadensersatz. Microsoft ging darauf vor ein Berufungsgericht. Dieses wies im März 2005 das Bezirksgericht in Chicago an, sich erneut mit dem Streit zu befassen, da es wichtige Argumente von Microsoft nicht berücksichtigt habe. Das Verfahren soll am 9. Juli wieder aufgenommen werden, heißt es in den Berichten.

Ein früherer Versuch Microsofts, das Eolas-Patent wegen "Prior Art" anzufechten, scheiterte im September 2005. Nachdem der Supreme Court es ablehnte, sich mit dem Schadensersatzurteil auseinanderzusetzen, modifizierte Microsoft den Internet Explorer und stellte im März vorigen Jahres einen Patch bereit. Eolas fordert stattdessen von Microsoft, eine Lizenz für das umstrittene Patent zu erwerben.

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