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Brüssel lobt Breitbandversorgung, vermisst Wettbewerb

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Die Europäische Union gehört zu den weltweit führenden Regionen mit schnellen Internetanschlüssen. Das geht aus dem Telekom-Bericht der EU für 2007 hervor, den die zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding am heutigen Mittwoch in Brüssel vorlegte. Allerdings vermisst die Kommissarin in manchen Sparten einen funktionierenden Wettbewerb: "So ist der Wettbewerb beim Zugang zum Festnetz eingeschränkt", sagte Reding.

Nicht einmal ein Drittel der großen Anbieter wage sich über die heimischen Grenzen hinaus, "auch wenn die Technik an sich keine Grenzen kennt." Daran zeige sich, folgerte die streitbare Kommissarin, "dass wir noch keinen attraktiven Binnenmarkt für europäisch ausgerichtete Unternehmen und Dienste haben". Nach Angaben der Kommission macht der Telekom-Sektor jährlich einen Umsatz von 300 Milliarden Euro, was zwei Prozent der EU-Wirtschaftsleistung entspricht.

Auch wenn es beim schnellen Internet in einigen EU-Staaten noch unzureichenden Wettbewerb gebe, zeigte sich Reding mit dieser Sparte doch zufrieden. Die Europäische Union zählt den Angaben zufolge zu den global führenden Regionen. In der EU und weltweit liegt Dänemark an der Spitze. Im internationalen Vergleich kam nach den Angaben der Kommission mit Südkorea das erste asiatische Land auf Platz vier. Mitte 2007 lagen hinter Spitzenreiter Dänemark noch die Niederlande und die Schweiz. Die USA rangierten an 15. Stelle. In der EU lag Deutschland auf Platz acht, global auf Platz 17.

Beifall für das diagnostizierte Wettbewerbsproblem erhält die EU-Kommissarin vom deutschen Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM). "Wir erleben auf dem dynamischen deutschen Breitbandmarkt seit dem zweiten Quartal 2007 eine echte Remonopolisierung", meint VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Nach den von der Kommission vorgelegten Zahlen beherrsche die Telekom mit einem Marktanteil von über 64 Prozent den Breitbandsektor.

Grützner nutzt die Gelegenheit, die aus Sicht des VATM "unzulässigen Bündelangebote" der Telekom zu kritisieren. "Den Telefonanschluss dann über ein scheinbar attraktives Angebot mit DSL zu koppeln beeinträchtigt den Wettbewerb massiv." Der Verbandschef fordert nun ein entschiedenes Vorgehen der Bundesnetzagentur, wolle man "nicht immer weiter in Richtung Europäische Regulierungsbehörde geraten". (vbr)