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Bündnis ruft zur Demo gegen Drosselpläne der Telekom

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"Lass Dich nicht erdrosseln!" Unter diesem Motto ist für Donnerstag kommender Woche eine Demonstration gegen die Pläne der Deutschen Telekom angesetzt, Volumengrenzen für ihre Internet-Flatrates einzuführen. Anlass ist die jährliche Hauptversammlung der Telekom am 16. Mai in Köln. Vor der Lanxess Arena auf dem dortigen Willy-Brandt-Platz soll um 8.30 Uhr eine Mahnwache beginnen. Um 16 Uhr folgt eine Demonstration mit Redebeiträgen. Dazu ruft das Bündnis für Netzneutralität und gegen digitale Diskriminierung" auf. Es besteht unter anderem aus Anonymous-Aktivisten, dem Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung – geteilt.de. e.V., dem Chaos Computer Club Düsseldorf / Chaosdorf e.V., dem AK Vorrat OG Köln/Bonn, der Piratenpartei Deutschland und fNordeingang e.V.

Die Telekom sieht seit dem 2. Mai in ihren Vertragsbedingungen Volumengrenzen für ihre Internet-Flatrates vor, beispielsweise im Tarif Call & Surf Basic bei monatlich 75 GByte. Danach folgt eine Drosselung auf 384 KBit/s. Sie sollen bis 2016 technisch umgesetzt werden. Kunden mit großem Datenverbrauch müssen sich auf monatliche Zusatzkosten von 10 bis 20 Euro einstellen. Telekom-Chef René Obermann sagte zur Vorlage der Zwischenbilanz für das erste Quartal 2013, es könne nicht stetig fallende Preise bei immer höherer Leistung und unbegrenztem Datenvolumen geben. Sein Unternehmen müsse sich die Investitionen in den Netzausbau zurückverdienen.

Abbildung auf der Facebook-Seite zur Demo.

(Bild:  Lass Dich nicht erdrosseln auf Facebook )

Die Gegner der Drosselung sehen so in der Bezeichnung "Flatrate" eine Falschbezeichnung von Volumentarifen. Der Endnutzer werde getäuscht, heißt es in dem Aufruf zur Demonstration. Telekom-Dienste wie "Entertain" oder "WLAN 2 GO" seien nicht davon betroffen, allerdings könne die Telekom auch die Anbieter zur Kasse bitten. Da die Telekom in einigen Gebieten der einzig verfügbare Provider sei, könne das Unternehmen seine Pläne einfach durchsetzen.

Das Bündnis fordert, dass die Telekom von ihren Plänen abrückt. Die Netzneutralität, die es bedroht sieht, müsse gesetzlich festgeschrieben und durchgesetzt werden. Um der digitalen Spaltung entgegenzuwirken solle jeder Mensch das Recht auf einen Breitband-Internetzugang bekommen. Neben Volumentarifen fordert das Bündnis echte Flatrates, bei denen für eine fixe Summe ein Internetzugang mit gleichbleibender Geschwindigkeit bereitgestellt werde. (anw)

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