Bund lässt Software gegen Urheberrechtsverletzungen entwickeln

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Die Bundesregierung lässt eine Software erstellen, um Urheberrechtsverletzungen geschützter Werke der Verwaltung auf die Spur zu kommen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken zur Rechtesituation bei kreativen Werken des Bundes hervor, die heise online vorliegt. Die Entwicklung des Programms ist demnach noch nicht abgeschlossen. Die bisherigen Kosten sollen sich auf 100.000 Euro belaufen.

"Zum einen sind solche Systeme bereits auf dem Markt, zum anderen ist sie trotz 100.000 Euro Kosten nicht einsatzfähig", rügt Petra Sitte, Sprecherin der Linken für Forschungs- und Technologiepolitik. Auch seien datenschutzrechtliche Frage im Zusammenhang mit der Software nicht geklärt. Die Linken wollen bei der Regierung daher nachhaken und unter anderem in Erfahrung bringen, wer der Auftraggeber war und welche Firma sich für die Programmierung verantwortlich zeichnet.

In ihrer Antwort schlüsselt die Bundesregierung zudem auf, welche Einnahmen der Bund mit Lizenzen für geschützte Werken erzielt. Viele Behörden nehmen demnach nur Kleinstbeträge ein, das Bundeskriminalamt etwa 129 Euro oder die Bundespolizei 13 Euro jährlich. Mehr Einnahmen verzeichnen Behörden und Forschungseinrichtungen, die als Dienstleister am Markt auftreten. So erzielt etwa das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) jährlich rund 181.000 Euro, während Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) mit geschützten Werken über 369.000 Euro einnimmt.

Als Großverdiener sticht die Gesellschaft für Kulturveranstaltungen des Bundes hervor, die über 1,3 Millionen Euro aus Nutzungsrechten erwirtschaftet. Ungefähr genauso hoch sind Einnahmen des Bundesjustizministeriums, deren genaue Herkunft nicht klar wird. Sie könnten etwa aus dem Verkauf von Rechtstexten des kommerziell geführten Bundesanzeigers stammen. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz erwirtschaftet gar knapp 1,6 Millionen Euro mit Lizenzen. Angaben aus mehreren Ressort wie den Ministerien für Umwelt oder Verkehr- und Bau fehlen in der Auflistung. (vbr)