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Bund stockt Förderung für Breitband-Ausbau auf

Die Bundesregierung stellt zusätzliche Haushaltsmittel vor allem für die Anbindung ländlicher und anderer unterversorgter Regionen ans Netz zur Verfügung.

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Breitbandausbau

Der Bund stockt die Förderung für den Ausbau des schnellen Internets in ganz Deutschland deutlich auf. Vor allem für eine bessere Anbindung unterversorgter Regionen stehen nun insgesamt vier Milliarden Euro bereit und damit 1,3 Milliarden Euro mehr als bisher, wie Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) mitteilte. Dabei handelt es sich um zusätzliche Haushaltsmittel.

Die Regierung will bis 2018 flächendeckend Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 MBit/s erreichen. Derzeit sind solche schnellen Zugänge bundesweit für fast 70 Prozent der Haushalte verfügbar. Womit allerdings vor allem Ballungszentren versorgt sind, während der Internet-Zugang in ländlichen Regionen oft nicht ausreichend für moderne Internet-Anwendungen und Unternehmensanbdinungen ans Netz ist.

Auch wird oft kritisiert, dass 50 MBit/s als Ziel wenig anspruchsvoll sind, da der Bandbreitenbedarf durch Video-Anwendungen, Musik- und Videostreaming und IPTV weiter stark ansteigt. Dazu kommt, dass in der Breitbandförderung nicht etwa von vornherein auf eine zukunftssichere Anbindung der Haushalte und Unternehmen durch Glasfaseranschlüsse (FTTH) gesetzt wird.

Im Bericht der EU-Kommission zum "digitalen Fortschritt der Mitgliedsstaaten" vom Mai dieses Jahres war Deutschland nur auf dem neunten Platz gelandet. Dies lag unter anderem an dem mangelnden Ausbau der Glasfasernetze. Deutschland habe zwar beim Internetzugang "gute Fortschritte" erzielt. So seien "Basis-Breitbanddienste" bis zu 30 MBit/s über Festnetz, Mobilfunk oder Satelliten landesweit verfügbar. Auch im ländlichen Bereich seien 93 Prozent aller Haushalte immerhin schon mal ans Netz angeschlossen gegenüber knapp 91 Prozent im EU-Durchschnitt. Der Marktanteil von Glasfasernetzen liege jedoch mit 1,3 gegenüber 18,7 Prozent deutlich unter dem europäischen Durchschnitt, kritisiert die Kommission.

Dobrindt hatte das bisher 2,7 Milliarden Euro umfassende Programm zur Unterstützung von Kommunen und Kreisen im vergangenen Jahr gestartet. Projekte können jeweils mit bis zu 15 Millionen Euro bezuschusst werden. Kommunen können sich auch schon Planungs- und Beratungskosten fördern lassen. Ziel ist vor allem, den für Telecom-Unternehmen sonst wenig lukrativen Breitbandausbau auf dem Land anzukurbeln. (jk)

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