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Bundes-CIO von designiertem Innenminister überrascht

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Die CeBIT 2011 wird weiterhin von bundespolitischen Wellen erfasst: Eigentlich sollte Bundes-CIO Cornelia Rogall-Grothe die zweitägige Vortragsreihe zum neuen Personalausweis (nPA) im Public Sector Park der CeBIT in Halle 9 eröffnen, doch kurzfristig musste Martin Schallbruch, IT-Direktor im Bundesinnenministerium einspringen. Rogall-Grothe war zu diesem Zeitpunkt schon auf dem Weg nach Berlin, um den künftigen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zu begrüßen.

Friedrich soll das Innenministerium übernehmen, der derzeitige Ressortleiter Thomas de Maizière wird Nachfolger des bisherigen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Nachricht von dessen Rücktritt hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem traditionellen Messe-Rundgang telefonisch erreicht. Ebenfalls am Dienstag hatte Maizière auf der CeBIT für den Messeeintritt mit dem Personalausweis geworben.

Schallbruch erklärte zur Eröffnung der nPA-Vorträge, dass die Bundesregierung "nach anfänglichen Kinderkrankheiten" mit dem Stand der Einführung des neuen Ausweises nach vier Monaten zufrieden sei. Nicht zufrieden sei die Regierung mit dem Stand der angebotenen Anwendungen und den Kosten, die kleinen und mittelständischen Betrieben drohen, wenn sie eigene ID-Server betreiben. Die dafür notwendigen 6000 bis 8000 Euro seien zu hoch. Es müssten sich eID-Serviceprovider auf dem Markt etablieren, von denen Webshops und kleine Betriebe Dienstleistungen kaufen können.

Als positives Anwendungsbeispiel erwähnte Schallbruch das Angebot der Bundesagentur für Arbeit, Informationen zum Kindergeld mit dem Personalausweis abzufragen. Allerdings ist dieser Service nicht für jugendliche werdende Eltern gedacht, da die elektronische Identifikation erst ab 18 Jahren freigeschaltet werden kann. (anw)