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Bundesdatenschützer lehnt Schülerdatenbank ab

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Den Plan der Kultusministerkonferenz (KMK), alle Schüler mit einer bundesweit lesbaren Identifikationsnummer auszustatten, über die Daten zur sozialen Herkunft und zum Bildungserfolg abrufbar sind, lehnt Peter Schaar, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, ab. Das geplante nationale Bildungsregister sei problematisch, da man nicht wisse, wie die Identifikationsnummer gebildet werden soll und somit wirklich anonyme Daten der Bildungsplanung zur Verfügung stehen. In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa erklärte Schaar, dass es problematisch sei, wenn Individualdaten benutzt werden, um auf Verwaltungsabläufe einzuwirken. Das Bundesverfassungsgericht habe entschieden, dass statistische Einzelangaben nicht in die Verwaltung zurückfließen dürfen. Schließlich unterliege das föderalistische Schulsystem der Aufsicht der Landesdatenschützer, weil eine Schülerdatenbank erst einmal Ländersache ist. Unter seinen Kollegen seien ihm keine Befürworter bekannt.

Obwohl Schaar Verständnis für das Anliegen der Bildungsplaner äußerte, exakte Schülerdaten zu bekommen, meldete er grundsätzliche Bedenken gegenüber einer Individualstatistik an. Wenn ein zentrales Bildungsregister für Schüler eingeführt werde, könnte ein zentrales Studentenregister oder ein Berufsregister der nächste Schritt sein. Statt einer aufwendigen Individualstatistik würden die Bildungsplaner mit Stichproben und Umfragen schneller das Ziel erreichen, die kommende Bildungsentwicklung zu erkennen.

Auch Statistiker bezweifeln den Sinn einer nationalen Datenbank schulischer Werdegänge. Mit Niedersachsen und Sachsen lehnen zwei Bundesländer den Aufbau einer solchen Datenbank derzeit ab. Damit würde aber die gewünschte nationale Bildungsübersicht eine verzerrte sein. Dennoch glaubt der hessische Staatssekretär Joachim Jacobi, Vorsitzender der KMK-Arbeitsgruppe Statistik daran, dass ausreichendes Steuerungswissen für die Bildungspolitik gewonnen werden kann. (Detlef Borchers) / (Detlef Borchers) / (ad)

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