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Bundesregierung: Breitbandziel für 2010 wird knapp verfehlt

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Nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle dürften Ende des Jahres 98,5 Prozent aller bundesdeutschen Haushalte die Möglichkeit haben, einen Internetanschluss mit mindestens 1 MBit/s zu nutzen. Die in der Breitbandstrategie der Bundesregierung anvisierte flächendeckende Versorgung scheint so nicht mehr ganz zu schaffen. Es werde im Dezember wohl noch "ein paar kleine Orte" geben, die nicht ans Breitbandnetz angeschlossen seien, räumte der FDP-Politiker am heutigen Mittwoch in Berlin ein. Diese Sicht der Dinge teile auch die Deutsche Telekom als "Hauptleistungsträger". Konkurrenten wie Vodafone hätten dagegen die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben, doch noch die 100-prozentige Abdeckung hinzubekommen.

Brüderle läutete zugleich eine "Aufholjagd" und einen "Endspurt" mit der startenden Umsetzung der digitalen Dividende, die mit der Abschaltung analoger Rundfunkprogramme freigeworden ist. Die Gewinner der Versteigerung der entsprechenden Frequenzen erinnerte er daran, dass sie zunächst die unterversorgten Gebiete mit weniger als 5000 Einwohnern beackern müssten: "Wir erwarten einen weiteren deutlichen Ausbau der breitbandigen Funklösung noch in diesem Jahr." An rund 1000 Kommunen, die sich mit Breitband derzeit noch schwer täten, werde man zudem im Rahmen einer "Informationsoffensive" eine Infobox mit Beispielen schicken, "wie man es machen kann". Enthalten ist eine CD mit einem Leitfaden für die Planung und Umsetzung des Breitbandzugangs einer Gemeinde mit verschiedenen technischen Möglichkeiten und Hinweisen für eventuelle Förderprojekte.

Ferner soll Brüderle zufolge, der sich selbst als "Internetaktivist" bezeichnete und nach eigenen Angaben das "Laptop-Verbot" im Bundestag mit einem iPad umgeht, ein "Breitband-Mobil" in Form eines Kleinbusses "übers Land ziehen" und in "Dutzenden" kleinerer Gemeinden für erhöhte Anstrengungen zum Füllen der weißen Flecken werben. Es werde auch ein "Breitbandbüro" eröffnet bei dem jeder Bürger nachfragen könne, wieweit die breitbandige Vernetzung seiner Kommune vorangekommen sei. Gerade ins Netz gestellt hat das Wirtschaftsministerium zudem die neueste Ausgabe des Breitbandatlasses. Darüber können Interessierte für jede besiedelte Fläche bis hinunter auf Versorgungsquadrate von 250 mal 250 Meter die Abdeckung mit unterschiedlichen Bandbreiten und Techniken sowie die verfügbaren Anbieter online abfragen. Einen umfassenderen Infrastrukturatlas will die Regierung auf dem nächsten nationalen IT-Gipfel Anfang Dezember vorstellen.

An den weiteren Fixpunkten der Breitbandstrategie will Brüderle festhalten. Demnach sollen 75 Prozent der Haushalte bis 2014 mit 50 MBit/s und mehr versorgt werden. Flächendeckend wird eine entsprechende Bandbreite bis 2018 angestrebt. "Maßgeblich" setzt der Liberale dabei weiter auf den Wettbewerb, der durch Mobilfunk und Satellit weiter befördert werde, in zweiter Linie auf Kooperationen zwischen verschiedenen Infrastrukturanbietern und nur bei einem Marktversagen auf staatliche Modell- und Förderprojekte. Insgesamt seien aus der Tasche des Steuerzahlers aber etwa im Rahmen des Konjunkturprogramms bereits viele Millionen Euro in den Breitbandausbau geflossen. Wichtig sei die zügige Erreichung deutlich schnellerer Verbindungsleistungen, da sich Deutschland hier in einem internationalen Wettbewerb um die besten Technologie-Standorte befinde. So wolle Japan etwa eine Abdeckung mit 100 MBit/s "möglichst schnell erreichen" und auch Korea habe vergleichbare Ziele "für die nächsten Jahre". (jk)