Bundesregierung erläutert Pläne zur flächendeckenden Breitbandversorgung

Das Bundeswirtschaftsministerium geht von einer "sukzessiven" Nutzung der "digitalen Dividende" für Breitband per Funk aus, sodass auch nach 2012 drahtlose Mikrofone noch vielfach problemlos betrieben werden könnten.

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  • Stefan Krempl

Die Bundesregierung rechnet mit einer "sanften" Umstellung des durch die Digitalisierung vormals analoger Rundfunksignale frei werdenden Funkspektrums auf mobile Breitbanddienste. Geplant sei ein "sukzessiver" Ausbau der breitbandigen Internetanbindung über Funk im Frequenzbereich 790 bis 862 MHz, schreibt das federführende Bundeswirtschaftsministerium in einer jetzt verfügbaren Antwort (PDF-Datei) auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen. Durch die nach und nach erfolgende Umnutzung der "digitalen Dividende" würden sich Überlagerungen mit dem Betrieb von Anwendungen drahtloser Mikrofontechniken im gleichen Spektrum und sich daraus ergebende Störungen des Funkverkehrs in Grenzen halten.

Da nach Maßgabe der Länder zunächst nur die unterversorgten ländlichen Bereiche mit schnellem Internet über Funk versorgt würden, rechnet das Wirtschaftsministerium damit, dass auch nach 2012 drahtlose Mikrofonanlagen "weitestgehend problemlos betrieben werden können". Soweit dennoch betroffene Nutzer eine tatsächlich störungsfreie Nutzung ihrer Funkmikrofone benötigten, könnten diese Einzelzuteilungen in anderen Frequenzbereichen bei der Bundesnetzagentur beantragen. Das Ressort weist zugleich darauf hin, dass der Betrieb entsprechender "Sekundäranwendungen" generell auf Grundlage einer Frequenzzuteilung an die Allgemeinheit der Regulierungsbehörde aus dem Jahr 2005 beruhe. Diese sei von Beginn an bis Ende 2015 befristet gewesen. Insofern hätten die Nutzer drahtloser Mikros von vornherein davon ausgehen müssen, dass sie nicht auf Dauer in diesem Frequenzbereich arbeiten dürften.

Die Bundesnetzagentur hat dem Bescheid zufolge auch bereits ein Konzept für die Anwendung von Alternativfrequenzen veröffentlicht. Diese zeige für die Betroffenen "eine deutliche Perspektive" im Hinblick auf den erforderlichen Frequenzwechsel auf.

Weiter geht die Bundesregierung davon aus, dass die auf eine rasche Flächenabdeckung mit schnellem Internet zielenden Funklösungen dem "langfristigen Ausbau leitungsgebundener Hochleistungsnetze nicht im Wege stehen". Wenn in Kommunen zunächst eine Basisversorgung bis Ende 2010 aufgebaut werde, könnten die Bürger rasch eine Vielzahl der angebotenen Dienste nutzen. Damit werde die notwendige kaufkräftige Nachfrage geschaffen, um in einem zweiten Schritt zum "superschnellen Internet" voranzugehen. Auch Funklösungen benötigten zudem breitbandige Zuführungsleitungen, die eine Basis für einen nachfolgenden Aufbau von Festnetzinfrastrukturen in der Fläche bilden könnten.

Die Nutzung von "Synergien" etwa durch die Mitnutzung bestehender Infrastrukturen von Strom- und Energieversorgern bezeichnet das Wirtschaftsministerium allgemein als "zentrales Element" der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Dies sei vor allem für den Aufbau von Hochleistungsnetzen bedeutsam, könne sich aber auch auf die kurzfristige Schließung weißer Flecken bei der Breitbandversorgung auf dem Lande positiv auswirken.

Laut dem aktuellen Breitbandatlas des Wirtschaftsressorts wiesen zum 1. Januar noch 692 Gemeinden einen Versorgungsgrad von weniger als 50 Prozent bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen mit einer Übertragungsrate von mindestens 1 Megabit pro Sekunde auf. Theoretisch könnten 93,43 Prozent der Haushalte in Deutschland über einen Breitbandanschluss mit dieser Geschwindigkeit verfügen. Nehme man einen Anschluss von 384 Kilobit pro Sekunde als Grundlage, liege die Abdeckung bei 98,99 Prozent. Mit weiteren Verzögerungen beim Abschöpfen der beim Wirtschaftsministerium bereitstehenden Fördermittel in Höhe von mindestens 10 Millionen Euro jeweils für 2009 und 2010 rechnet die Bundesregierung nicht. Als Gründe für den bisherigen schleppenden "Mittelabfluss" nennt sie die späte Bekanntgabe von Genehmigungen der EU-Kommission und teils langwierige Entscheidungsfindungen in den politischen Gremien vieler Gemeinde etwa über anbieterneutrale Ausschreibungen.

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(Stefan Krempl) / (jk)