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Bundesregierung plant neue Abgabe auf Computer, Drucker und MP3-Player [Update]

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Die Bundesregierung will zusätzliche Abgaben auf Computer, Drucker und MP3-Player einführen. Es gehe um alle Geräte, die zum Erstellen digitaler Kopien verwendet werden können, betonte Justizministerin Brigitte Zypries in der Süddeutschen Zeitung für die morgige Ausgabe. Die Einnahmen sollen über Verwertungsgesellschaften den Autoren beispielsweise von Musik oder Texten zukommen. Nach geltendem Urheberrecht wird die Abgabe nur auf Kopierer, Scanner und CD- oder DVD-Brenner erhoben. Die Elektronikbranche wehrt sich seit langem gegen eine Ausweitung.

"Bisher wird die Abgabe nur auf Geräte erhoben, die tatsächlich zum Kopieren bestimmt sind", sagte Zypries. "Künftig ist entscheidend, ob ein Gerät generell zum Kopieren geeignet ist -- und wie häufig es durchschnittlich zum Kopieren genutzt wird, soll dann für die Höhe der Abgabe maßgeblich sein." Wie die Nutzungsintensität eines Geräts ermittelt werden solle, sagte sie nicht.

Die Ministerin machte keine Angaben zur Höhe der Abgabe. "Auf einen Drucker, der 50 Euro kostet, dürfen nicht noch 5 oder 7 Euro Abgabe kommen", räumte sie ein. Es solle eine Lösung gefunden werden, mit der alle leben könnten. Die deutsche Elektronik-Industrie befürchtet Wettbewerbsnachteile durch zusätzliche Abgaben und weist auch darauf hin, dass beispielsweise beim Kauf eines Computers mit CD-Brenner der Nutzer doppelt belastet würde.

Update:

Die Bundesregierung hat nach Angaben eines Sprechers noch nicht über eine Urheberabgabe auf Geräte wie Computer oder Drucker entschieden. Aus einem Interview von Justizministerin Brigitte Zypries mit der Süddeutschen Zeitung sei ein falscher Eindruck entstanden, sagte ein Sprecher des Ministeriums der dpa. Die Frage, ob die Abgabe ausgeweitet werde, sei noch offen. Sie solle mit einer Änderung des Urheberrechts gelöst werden. Es könne aber auch beim derzeitigen Stand bleiben.

Siehe zum Thema auch:

(dpa) / (anw)