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Bundesregierung setzt bei Breitbandausbau auf den Markt

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Die Bundesregierung verlässt sich beim Breitbandausbau weiterhin auf die Kräfte des Marktes. "Die Marktteilnehmer entscheiden darüber, wann sie ihre Netze aufrüsten, deshalb setzen wir vor allem auf den Wettbewerb", erläuterte der für die Informations-, Telekommunikations- und Postpolitik zuständige Abteilungsleiter Andreas Schuseil aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) am Montag auf einer Konferenz des Wissenschaftlichen Instituts für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK) die Breitbandstrategie der Bundesregierung.

Mit der Strategie hatte im Februar 2009 die seinerzeit noch schwarz-rote Koalition das Ziel ausgegeben, in einem ersten Schritt die Breitbandversorgung bis Ende 2010 flächendeckend mit mindestens 1 Mbit/s zu sichern; bis 2014 sollen die Netze so weiterentwickelt werden, dass für mindestens 75 Prozent aller Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von 50 Mbit/s zugänglich sind.

Die Ziele sollen durch Synergiemaßnahmen zur Mitnutzung von Infrastrukturen, wie den bei der Bundesnetzagentur aufgebauten Infrastrukturatlas, durch eine unterstützende Frequenzpolitik, eine "wachstums- und innovationsorientierte Regulierung" sowie auch eine finanzielle Förderung erreicht werden, für die in den nächsten beiden Jahren aus verschiedenen Fördertöpfen 200 bis 300 Millionen Euro abgerufen werden könnten, wie Schuseil ausführte. Dazu müssten die Kommunen die Initiative ergreifen.

Inzwischen stünden 97 Prozent der deutschen Haushalte Internetzugänge mit 1 Mbit/s und mehr zur Verfügung, erklärte er in Berlin; vor einem Jahr seien es noch 95 Prozent gewesen. Und mit den gerade versteigerten, zusätzlichen Frequenzen der Digitalen Dividende würden sich auch die restlichen weißen Flecken der Breitbandversorgung im ländlichen Raum schließen lassen. So seien die Lizenzbedingungen bewusst so gestaltet worden, dass die Erwerber die Frequenzen erst dann in Ballungsgebieten nutzen dürfen, wenn sie eine 90-prozentige Abdeckung auf dem Lande erreicht haben.

Der Mobilfunk zeige, wie ein funktionierender Wettbewerb neue Technologien in den Markt bringe, verwies der BMWi-Vertreter auf das Beispiel der nächsten Generation "Long Term Evolution" (LTE). Die Breitbandstrategie sei "technologieneutral". Zwar sei auch der Glasfaserausbau wichtig, so Schuseil auf der zweitägigen WIK-Veranstaltung "Nationale Strategien für den Ausbau von Ultrabreitband-Infrastrukturen", aber "wir bereiten kein spezielles FTTH-Gesetz vor".

Während die Regierungen in Australien, Frankreich, Neuseeland, Portugal und Schweden derzeit die Einführung der Glasfaser intensiv vorantreiben, gehört Deutschland neben England und Italien zu der Gruppe von OECD-Ländern, die für den Übergang zu den Zugangsnetzen der nächsten Generation keinen Handlungsbedarf sehen. (vbr)