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Bundesregierung will elektronische Ausländerkarte einführen

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Die Bundesregierung plant, analog zum kommenden elektronischen Personalausweis eine elektronische Ausländerkarte einzuführen. Die hat August Hanning, Staatssekretär im Bundesinnenministerium in einer Rede über die Biometriestrategie des Bundes auf dem achten E12-Gipfel in Hamburg bekannt gegeben. Während das geplante europaweite biometrische EU-Visum im Pass ein datenbankorientierter Ansatz sei, der mit dem Visa-Informationssystem der Schengen-Staaten allein die Ein- und Ausreise kontrolliere, solle die Ausländerkarte vor allem die Identifizierung ermöglichen. "Wir wollen mit der elektronischen Ausländerkarte eine Identifizierungsmöglichkeit schaffen, wie sie der elektronische Personalausweis für unsere Bürger bietet, ein schneller 1:1-Vergleich ohne Rückgriff auf eine Datenbank", erklärte Hanning das Vorhaben gegenüber der Presse.

Mit einer elektronischen Ausländerkarte, die vom Umfang her einer digitalen Aufentshaltsgenehmigung entspricht, aber auch biometrische Merkmale wie Bild und Fingerabdruck enthalten soll, würde Deutschland innerhalb der EU eine Vorreiterrolle spielen. Denn eine solche Karte ist innerhalb der EU-Konsultationen noch nicht über das Entwurfsstadium hinausgekommen. "Industriepolitisch ergibt die Karte eine Menge Sinn. Derjenige, der zuerst kommt, setzt die Standards. Und der Sicherheitsbereich ist eine große Wachstumsindustrie", führte Hanning weiter aus. Außerdem sei dem Bürger nicht vermittelbar, wenn im Kampf gegen den Terror die schnelle Identitätsüberprüfung nur bei deutschen Staatsbürgern möglich sei.

In seiner Festrede nannte Hanning die Biometriestrategie des Bundes eine Erfolgsstrategie. Mit 3 Millionen Exemplaren beim elektronischen Reisepass habe man die erste Stufe mit dem Bild auf dem Pass-Chip erfolgreich gemeistert. Zuversichtlich gehe man die zweite Stufe an, mit der im Jahre 2007 die Vernetzung aller 6000 Passstellen und die Schulung der Mitarbeiter anstehe, damit der digitale Fingerabdruck in den Reisepass aufgenommen werden kann. Zur Erfolgsgeschichte werde auch der elektronische Personalausweis beitragen, der nicht nur die digitale Signatur als Ersatz für die Unterschrift einführe. Vielmehr sei mit der Signatur auch eine sichere Identifizierung im Internet möglich, was Sicherheitsprobleme wie das Phishing verhindern werde. (Detlef Borchers) / (Detlef Borchers) / (anw)

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