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Bundestag lehnt Abschaffung der Sommerzeit ab

Ein Antrag der FDP, die Zeitumstellung zum Sommer und wieder zurück im Winter abzuschaffen, fand nicht die Mehrheit des Bundestags.

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Bundestag lehnt Abschaffung der Sommerzeit ab

Der Bundestag während der Abstimmung über den Antrag der FDP.

(Bild: bundestag.de)

Der Bundestag hat gegen die Abschaffung der Zeitumstellung von Winter- auf Sommerzeit im Frühjahr und von Sommer- auf Winterzeit im Herbst gestimmt. Am Donnerstag stimmten CDU/CSU und SPD gegen einen Antrag der FDP-Fraktion, dafür stimmten neben den Liberalen die Linke und AfD. Die Grünen enthielten sich. Abgestimmt wurde ohne vorherige Aussprache.

Die FDP hatte in ihrem Antrag darauf hingewiesen, dass das Europäische Parlament im Februar 2018 eine Reform der Richtlinie zur Sommerzeitregelung befürwortet hat. Der Deutsche Bundestag möge dies befürworten. Die EU-Kommission solle zudem darauf hingewiesen werden, die Bundesrepublik Deutschland wünsche, dass die verpflichtende Zeitumstellung abgeschafft wird. Dazu müsse eine EU-weite ganzjährig geltende Zeitregelung für alle Mitgliedstaaten eingeführt werden.

Die FDP argumentiert in ihrem Antrag, durch die 1980 eingeführte Zeitumstellung solle die Tageshelligkeit besser ausgenutzt und Energie eingespart werden. "Ein Nachweis, dass dieses Ziel systematisch erreicht wurde, steht jedoch laut Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) weiter aus", schreiben die Liberalen.

Mensch und Tier würden aber "möglichen negativen Gesundheitsfolgen und die Wirtschaft mit überflüssiger Bürokratie konfrontiert". Zahlreiche Petitionen zeugten davon, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit diesen negativen Auswirkungen nicht arrangieren wollen.

Kommendes Wochenende, in der Nacht vom 24. auf den 25. März, werden die Uhren eine Stunde vorgestellt. Die FDP hat bereits öfters Vorstöße gegen die Sommerzeit im Bundestag unternommen. Vorige Woche wurde berichtet, die Liberalen wollten die Sommerzeit dauerhaft einführen. (anw)

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