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Bundesverkehrsminister will Fahrdienst-Markt liberalisieren

Wenn es nach Verkehrsminister Andreas Scheuer geht, müssen sich Taxen künftig auf mehr Konkurrenz einstellen.

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Bundesverkehrsminister will Fahrdienst-Markt liberalisieren

(Bild: Moia / David Ulrich)

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den Fahrdienst-Markt liberalisieren und Auflagen für neue Angebote wie Shuttle-Dienste streichen – Taxis müssen sich damit auf mehr Konkurrenz einstellen. Das geht aus Eckpunkten für eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes hervor, die der dpa vorliegen.

Konkret soll demnach die Rückkehrpflicht für Mietwagen abgeschafft werden. Bislang müssen die Wagen von Chauffeursdiensten nach jeder Fahrt an den Hauptstandort zurückkehren und dürfen keine Aufträge unterwegs annehmen. Zugleich heißt es in den Eckpunkten, es erscheine "sinnvoll, bestimmte Bereiche für den Taximarkt zu reservieren".

Als weiterer Kernpunkt soll das Poolingverbot für Mietwagen aufgehoben werden. Anbieter sollen künftig auch Poolingdienste anbieten dürfen, also Fahrgäste mit ähnlichem Start und Ziel einsammeln. Dies zielt vor allem auf eine Stärkung von Angeboten im ländlichen Raum.

Auf dem Fahrdienst-Markt gibt es eine Vielzahl neuer Angebote. Dazu zählen Mietwagenfirmen, Fahrdienst-Vermittler und Shuttle-Dienste. Auch Autokonzerne drängen in diesen Markt. Sie wollen sich langfristig zu Mobilitätsdienstleistern wandeln. Taxi-Verbände sehen sich durch die Konkurrenz bedroht. (anw)