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Bundeswehr-Projekt Herkules droht erhebliche Verzögerung

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Das milliardenschwere IT-Projekt Herkules der Bundeswehr droht nach zwei Jahren Verhandlung zwischen Bundesverteidigungsministerium und dem Industriekonsortium Isic 21 zumindest in der momentan geplanten Form zu scheitern. Wie die Financial Times Deutschland berichtete, konnten sich die Verhandlungspartner nicht über eine Zusatzzahlung einigen. Bei dem milliardenschweren Großauftrag geht es um die Ausrüstung der Bundeswehr mit moderner Informationstechnologie im Laufe der nächsten 10 Jahre.

Die Bundesregierung drohte, die Gespräche zu beenden, falls das Konsortium kein akzeptables Angebot unterbreite. Dem Isic 21-Konsortium gehören neben dem Rüstungskonzern EADS das Systemhaus CSC Ploenzke und der Telekommunikationsanbieter Mobilcom an. Nun soll ein Spitzengespräch am heutigen Donnerstag die Differenzen ausräumen. Der Zankapfel sind die Zusatzkosten von rund 500 Millionen Euro, die das Industriekonsortium für die Netzwerkinfrastruktur verlangt.

Aus Kreisen der Industrie hieß es, dass komplexe und bürokratische Anforderungen bei der Projektvergabe die Verhandlungen erschwert hätten. Das Konsortium soll zehn Jahre lang die IT- und Netzinfrastruktur der Bundeswehr für einen jährlichen Fixpreis von 665 Millionen Euro übernehmen. Heer, Luftwaffe und Marine sollen mit neuer Datenverarbeitung ausgerüstet und miteinander vernetzt werden.

SPD-Haushaltspolitikerin Elke Leonhard wies darauf hin, dass die Ausschreibung noch von 656 Bundeswehrstandorten ausgegangen sei. Inzwischen habe Verteidigungsminister Peter Struck die Schließung von 100 Standorten beschlossen. Aus diesem Grund seien "weniger Gerät und weniger Netze" nötig, sagte sie der Zeitung. Eine Erhöhung des Budgets käme für sie deshalb nicht in Frage.

Das Bundesverteidigungsministerium bezeichnete das Gespräch als "ergebnisoffen". Beobachter sehen ein positives Zeichen darin, dass das Spitzengespräch überhaupt stattfindet. Die Verhandlungsfrist lief ursprünglich am gestrigen Mittwoch ab. Sollten die Gespräche mit Isic 21 scheitern, käme das Konsortium TIS um T-Systems, IBM Deutschland und Siemens Business Services zum Zuge. Damit würde sich der Zeitplan allerdings erheblich nach hinten verschieben. (Christiane Schulzki-Haddouti) / (jk)