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Bundeswehr: Rechnungshof bemängelt Misswirtschaft bei IT-Dienstleister

Ein vertraulicher Prüfbericht wirft dem Bundeswehr-IT-Dienstleister Intransparenz vor, zudem soll die Firma in Zahlungsnot stecken. Das Ministerium dementiert.

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Bundeswehr: Rechnungshof bemängelt Misswirtschaft bei IT-Dienstleister

(Bild: Gorodenkoff/Shutterstock.com)

Der Bundesrechnungshof hat laut einem Medienbericht beim IT-Dienstleister der Bundeswehr, der BWI GmbH, eine seit Jahren andauernde Misswirtschaft vorgefunden. Zu den Vorwürfen der Behörde gehören intransparente Preiskalkulation und fehlendes Rechnungswesen. Der vertrauliche Prüfbericht des Rechnungshofs soll der Bild am Sonntag vorliegen.

Intransparenz und Zahlungsschwierigkeiten

Demnach bemängelt der Rechnungshof etwa, dass zu viel gezahlte Gelder für IT-Investitionen nicht zurückverlangt werden, sondern das Bundesverteidigungsministerium stattdessen erneut Leistungen bei der BWI einkaufe, ohne zu wissen, ob diese tatsächlich benötigt würden, schreibt der Spiegel. Das Ministerium weist diese Vorwürfe zurück.

Nach Bild-Informationen steckt die BWI außerdem in Zahlungsschwierigkeiten. Internen Unterlagen des Verteidigungsministeriums zufolge soll "die Liquiditätssituation der BWI GmbH unverändert kritisch" sein. Das Ministerium weist auch dies zurück: Die BWI habe "weder eine Zahlungsunfähigkeit noch eine drohende Zahlungsunfähigkeit angezeigt".

Kritik an Bundeswehr-IT

Erst kürzlich war das Verteidigungsministerium in die Kritik geraten, weil es Millionenbeträge für Beratungsdienste eines IT-Projekts regelwidrig abgerufen haben soll. Zudem hat der Bundesrechnungshof auch jüngst die IT-Sicherheit beim "Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr" und damit bei einer wichtigen Schaltzentrale der Streitkräfte als massiv gefährdet eingestuft – der Betrieb der Bundeswehr stehe auf dem Spiel.

Bereits 2016 hatte der Bundesrechnungshof die unzureichende Sicherheit des IT-Netzes bei der damaligen BWI Informationstechnik GmbH bemängelt. Dieses Unternehmen war seinerzeit der Dienstleister für die nicht-militärische Bundeswehr-IT und ging 2017 in der BWI GmbH auf. Die BWI ging aus der großangelegten Erneuerung der Bundeswehr-IT (Projektname "Herkules") hervor und betreibt seit 2007 die nicht-militärische IT-Landschaft der Bundeswehr. Seit 2016 ist sie eine reine Inhouse-Gesellschaft des Bundes.

Die Bundeswehr treibt den Ausbau ihrer IT-Kompetenzen weiter voran und will etwa mit maschinellem Lernen frühzeitig Krisen erkennen sowie mit eigenen Hackern in einem "Zentrum Cyber-Operationen" bei ausländischen Angriffen auf deutsche IT-Netze zurückschlagen. Die Materialprobleme bei der Fahrzeugflotte will man hingegen mit selbstgebauten Ersatzteilen aus dem 3D-Drucker beheben.

(tiw)

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