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Bush-Berater nach Treffen mit Intel-Chef im Zwielicht

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Hat Karl Rove, einflussreicher Berater des US-Präsidenten Bush, im Interesse von Chip-Hersteller Intel interveniert und damit gegen ein US-Gesetz verstoßen? Diese Frage sorgt zurzeit für Spekulationen in den US-Medien. Die komplizierte Geschichte beginnt im März dieses Jahres mit einem Treffen zwischen Intel-CEO Craig Barrett, Intel-Lobbyist Jim Jarrett und Rove, zu diesem Zeitpunkt Besitzer von Intel-Aktien im Wert von 100.000 US-Dollar. Einzelheiten werden nicht bekannt; Beobachtern genügt die Tatsache eines gemeinsamen Treffens des Trios mit weiteren ungenannten Teilnehmern.

Dem Meeting war der Versuch des niederländischen Unternehmens ASM Lithography vorausgegangen, den Intel-Zulieferer Silicon Valley Group (SVG) zu schlucken. Intel hatte großes Interesse an dem Deal, da ASM über finanzielle Mittel verfügt, die SVG zur Vermarktung neuer Projekte benötigt. Das Geschäft scheitert jedoch am Widerspruch der Bush-Regierung, die mit dem Hinweis auf die Gefährdung der nationalen Sicherheit argumentiert. Kurze Zeit später besinnt sich die Regierung jedoch neu und stimmt der Übernahme zu. Rove stößt danach seine Intel-Wertpapiere ab.

Seither argwöhnen unter anderem Bushs politische Gegner, beim Treffen sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen. Als Kronzeuge wird Intel-Lobbyist Jarrett angeführt, der das Gespräch als "recht nützlich" für die Übernahme bezeichnet haben soll. Für Kritiker des Treffens ist das Grund genug für die Annahme, dass Rove gegen ein Bundesgesetz verstoßen hat, das Regierungsmitarbeitern die Einflussnahme auf Transaktionen von Firmen verbietet, an denen sie Beteiligungen halten.

Während Regierungssprecherin Anne Womack laut einem Bericht im Wall Street Journal eilig versicherte, dass die Akquisition in der Unterredung zwischen Barrett und Rove nicht Thema gewesen sei, denken die Demokraten bereits über ernste Konsequenzen nach. Sie wollen beim Justizministerium eine Untersuchung der Zusammenhänge beantragen. Die Angelegenheit werfe "sehr ernste Fragen" auf, so deren Sprecherin Jenny Backus. (dwi)