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CA-Chef warnt vor liberaler Software-Patentvergabe in Europa

Mit der US-Firma Computer Associates (CA) hat sich einer der größten Softwarekonzerne der Welt für eine restriktive Vergabe von Softwarepatenten in der EU ausgesprochen. Firmenchef John Swainson begründete dies mit dem Negativ-Vorbild USA, wo in der Vergangenheit zu triviale Patente auf Software vergeben worden seien. "Ich hoffe, es wird einen ausgewogenen Zugang in Europa geben, der nicht die Fehler wiederholt, die wir hier gemacht haben", sagte Swainson im Gespräch mit der Financial Times Deutschland. Grundsätzlich sei er für Softwarepatente, aber Patente auf Geschäftsmodelle, die typischerweise eine Untermenge von Softwarepatente seien, sieht er als "an sich" problematisch an. Eine andere Grenze sieht der Manager bei Techniken, die für die ganze Branche wichtig sind.

"Ich denke, es sollte in gewissem Umfang eine vorgeschriebene Lizenzierung von Dingen wie Schnittstellen geben, sodass Open-Source- und Standardisierungsgremien Zugang zu Rechten an bestimmten Dingen erhalten können, ohne notwendigerweise den Inhabern Lizenzgebühren zahlen zu müssen", schlug er vor. In der EU bahnt sich unterdessen ein neuer Eklat um die umstrittene Richtlinie über die Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" an.

Zum Thema Softwarepatente siehe auch:

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