CDU-Saar fordert Steuerermäßigung für Internet-Zugang

Eine Ermäßigung des Mehrwertsteuersatzes von 16 auf sieben Prozent für den Internet-Zugang strebt die saarländische CDU an.

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  • Christian Persson

Eine Ermäßigung des Mehrwertsteuersatzes von 16 auf sieben Prozent für den Internet-Zugang hat die stellvertretende saarländische CDU-Landesvorsitzende und Beauftragte für neue Medien, Daniela Schlegel-Friedrich, gefordert. Sie werde eine entsprechende Initiative der CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag anregen, um die Bundesregierung zur Einbeziehung in den ermäßigten Steuersatz zu bewegen, sagte Schlegel-Friedrich am Donnerstag in Saarbrücken.

Zu den steuerbegünstigten Gütern zählten neben Lebensmitteln auch Waren des Buchhandels und Druckereierzeugnisse, Leistungen von Theatern und Museen sowie Filmvorführungen. Das seien Produkte, die Bildung und Wissen vermittelten und damit zur Allgemeinbildung der Bevölkerung beitrügen. "Auch das Internet ist ein solches Produkt, das noch mehr als jede Zeitschrift Zugang zum Wissen der Welt bietet", so Schlegel-Friedrich. Es sei daher sinnvoll, den Internet-Zugang diesen Produkten gleichzustellen. (cp)