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Chaos Computer Club warnt vor Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

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Der Chaos Computer Club (CCC) hält die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte zum 1. April für einen Aprilscherz, weil das Sicherheitskonzept der Karte noch nicht ausgereift sei. Unmittelbarer Anlass für diese Warnung ist eine Äußerung des Gematik-Geschäftsführers Peter Bonerz. Dieser hatte auf der CeBIT erklärt, dass die Public-Key-Infrastruktur (PKI) erst aufgebaut werden kann, wenn die Ausschreibung des Backbone-Server-Verbundes abgeschlossen ist. Das interpretiert der CCC dahingehend, dass die eGK ohne PKI-Verschlüsselung gestartet wird: "Das technische Großabenteuer der Bundesregierung wird ohne funktionierende Sicherheitsinfrastruktur anlaufen."

Mit der Presseerklärung nimmt der CCC die Aufforderung zum Expertendialog an, zu dem ihn die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ausdrücklich aufgefordert hatte. Aus dieser parlamentarischen Antwort, die zum Speicherort der elektronischen Patientenakte nur vage Angaben machte, zieht der CCC die Antwort, dass diese Patientenakte zentral gespeichert wird. Zusammen mit der lebenslang gültigen einheitlichen Krankenversicherungsnummer sieht der Chaos Computer Club die Gefahr, dass die Daten der Versicherten als Handelsware auf Servern verwendet werden. "Es dürfte für einen Unfallpatienten nicht angenehm sein, in seinem Briefkasten ein Angebot über günstige Hüften zu finden."

Mit dem angenommenen Startdatum zum 1. April nimmt der CCC den offiziellen Zeitplan der Bundesregierung für bare Münze. Tatsächlich sieht es so aus, dass in der mutmaßlichen "Durchstichregion" Nordrhein noch nicht alle Abstimmungsprozesse gelaufen sind. Noch müssen dort die Krankenhäuser und Zahnärzte zustimmen; auch die Projektgesellschaft gematik muss noch ihr OK zum Rollout im KV-Bezirk Nordrhein geben. Stimmen alle Beteiligten überein, könnten die ersten richtigen Karten ähnlich wie im Jahre 2006 beim Pilotprojekt in Sachsen als "symbolische Weihnachtskarten" zum Jahresende ausgegeben werden. Die neue Karte dürfte jedoch auf lange Zeit nicht über die Funktionalität der herkömmlichen KVK hinausgehen. Mit der Einführung des eRezept rechnet man nicht vor 2010, wenn die entsprechenden Massentests (100.000er-Tests) abgeschlossen sind. (Detlef Borchers) / (Detlef Borchers) / (anw)

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