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Chat um 15 Uhr: Europäische Softwarepatent-Richtlinie

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Gegner und Befürworter einer europäischen Softwarepatent-Richtlinie (PDF) werden sich nicht einig ob der Auswirkungen der Entscheidung des EU-Rats zu Softwarepatenten. Auch in Deutschland trifft die Entscheidung pro Softwarepatente auf geteilte Zustimmung. Mitte dieser Woche zeigte sich etwa die FDP-Bundestagsfraktion empört über den Zickzackkurs des Bundesjustizministeriums.

Nach einem Bericht des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. ist jedoch noch nicht sicher, dass die am 18. Mai getroffene Entscheidung Bestand hat: Der FFII bezieht sich hier auf einen Artikel eines polnischen Magazins, wonach sich der polnische Repräsentant Jaroslaw Pietras nach der Abstimmung beschwert haben soll, dass er nicht mehr nach seiner Meinung gefragt worden war. Die Gegenstimmen Polens hätten der Ratsentscheidung durchaus Steine in den Weg legen können.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der Chefredakteur von c't und heise online, Christian Persson, freuen sich ab 15 Uhr auf Ihre Fragen zur neuen europäischen Patentrecht-Richtlinie. Wie immer steht der Chat-Raum bereits eine Stunde vor dem offiziellen Start für eine unmoderierte Diskussion bereit. Ab 14 Uhr führen Links auf der Homepage von heise online und den Chat-Seiten direkt zur Veranstaltung.

Zur Vorbereitung auf den Chat stehen die folgenden Meldungen online zur Verfügung:

Der Richtlinienvorschlag des Rates kann hier im Volltext heruntergeladen werden (PDF-Datei, 148 KByte). (ll)

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