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China blockiert ausländische Websites

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In ihrem Kampf gegen Pornographie im Internet sperrt die chinesische Regierung ausländische Websites, darunter die Suchmaschine Google. Insgesamt sollen knapp 1000 ausländische Websites betroffen sein, heißt es in Medienberichten. Im Zuge dieser Kampagne hat die eigens dafür gegründete Behörde bereits über 500 chinesische Websites geschlossen, nachdem mehr als 22.000 Hinweise aus der Bevölkerung eingegangen sein sollen.

China versucht mit immer drastischeren Maßnahmen, den Zugriff aufs Internet zu kontrollieren. Seit Februar dieses Jahres hat die Regierung rund 8600 Internet-Cafés geschlossen, weil sie Jugendlichen den Zugang zu ungeeigneten Inhalten ermöglicht hätten. Zu diesen "ungeeigneten Inhalten" zählen allerdings nicht nur pornographische Websites, denn die im Herbst vergangenen Jahres in Kraft getretenen "Internet Service Site Business Management Regulations" zwingen Betreiber von Internet-Cafés, Kunden anzuzeigen, die "Staatsfeindliches" oder "die Gesellschaft Zersetzendes" aus dem Netz laden.

Mit einer ganzen Serie von Prozessen und zum Teil langjährigen Haftstrafen verfolgt die Regierung schon seit geraumer Zeit Bürgerrechtler, die ihre politischen Ansichten im Internet verbreiten. Diese Verfolgung von Dissidenten hat unter anderem Bundeskanzler Schröder während eines China-Besuchs im Dezember vergangenen Jahres vor Studenten in Kanton kritisiert. (db)