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China erlässt Anti-Raubkopie-Direktiven

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Im Bestreben um die Eindämmung von Verstößen gegen das Urheberrecht hat die chinesische Regierung neue Direktiven erlassen. Danach dürfen Internet-Nutzer in China ab dem 1. Juli nur noch dann Material (Programme, Texte, Musik, Videos) zum Download anbieten, wenn sie dafür eine Genehmigung beim Rechteinhaber eingeholt und gegebenenfalls eine Lizenzgebühr bezahlt haben. Zudem wurde die Produktion, Einfuhr und Auslieferung von Hard- und Software verboten, mit der sich Kopierschutz-Techniken aushebeln lassen. Widerhandlungen sollen mit Geldstrafen von umgerechnet bis zu 12.500 US-Dollar und der Konfiszierung des verwendeten Computer-Equipments geahndet werden können.

Nach Angaben des Legal Affairs Office of the State Council wird die neue Regelung den Interessen von Rechteinhabern digitaler Medien ebenso gerecht wie den Bedürfnissen von Nutzern und Internet Service Providern (ISPs). Grundprinzip sei die international angewandte Formel "Benachrichtigen und Löschen": Stelle ein Rechteinhaber einen Verstoß fest, solle er den ISP schriftlich davon in Kenntnis setzen. Der ISP müsse dann dafür sorgen, dass das beanstandete Material sowie alle Links darauf aus dem Netz entfernt werden. Über Strafen und eventuelle Schadensersatzansprüche gegen Personen, die urheberrechtlich geschützte Medien illegal verbreiten, sollen Gerichte entscheiden.

China hatte nicht zuletzt auf Druck der USA wiederholt angekündigt, geistiges Eigentum künftig besser schützen und die Software-Piraterie stärker eindämmen zu wollen. Einer kürzlich veröffentlichten Studie zufolge machen Raubkopien rund 26 Prozent des gesamten Software-Handelsvolumens in der Volksrepublik aus. Insgesamt werde illegale Software im Wert von umgerechnet rund 17,5 Milliarden US-Dollar gehandelt. Davon entfallen 47 Prozent auf Betriebssysteme, 43 Prozent auf Anwendungsprogramme und 10 Prozent auf sonstige Utility-Software. 16 Prozent der Käufer sollen aus dem Unternehmensbereich kommen, 41 Prozent sind Privatleute. (pmz)

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