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China untersagt Neueröffnungen von Internetcafés

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Die chinesische Regierung will 2007 keine neuen Internetcafés zulassen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtet. Eine entsprechende Anweisung sei an 14 Ministerien ergangen. Gegenwärtig gebe es um die 113.000 Internetcafés in ganz China. Unter 18-Jährige dürfen sie nicht mehr betreten. Die Anweisung macht deutlich, dass Internetcafés für 15 Tage geschlossen werden, wenn zweimal festgestellt wurde, dass Minderjährige Zutritt hatten. Beim dritten Mal kann die Lizenz entzogen werden. Hingewiesen wird auch darauf, dass Internetcafés an Schulen nicht verpachtet werden und keine Gewinne erzielen dürfen. Offenbar kam dies nicht nur im Einzelfall vor.

Die Regierung begründet wie üblich die Einschränkung mit der Fürsorge für die Jugendlichen und Kinder. So seien immer mehr Jugendliche inzwischen internetabhängig und spielsüchtig geworden. Nach einem Bericht des Nationalen Kinderzentrums sollen 13 Prozent der Minderjährigen bereits vom Internet abhängig sein. Zudem fördere das Internet die Kriminalität. Nach einer Untersuchung jugendlicher Straftäter in Peking, so Xinhua, seien 33,5 Prozent zur Begehung von Straftaten, allen voran Raub und Vergewaltigung, durch erotische Websites oder Online-Spiele mit Gewalt angestiftet worden. Aus diesen Gründen hätten "viele Experten und Politiker" vorgeschlagen, Internetcafés straffer zu kontrollieren.

Ende Februar hatte die chinesische Regierung mit einer dreimonatigen Kampagne zur Bekämpfung von Glücksspielen im Internet begonnen. Diese hätten "die Online-Umgebung verdorben und der Gesundheit von Jugendlichen geschadet", was der "Erhaltung einer harmonischen Kultur" nicht entspreche. So darf "virtuelles Geld" nicht als wirkliches Geld ausgezahlt werden. Angeblich aufgrund von Urheberrechtsverletzungen wurden Anfang Februar mehr als 200 Websites geschlossen. Damit will man den Beschwerden vor allem von ausländischen Unternehmen oder Verbänden wie der RIAA oder der BSA entsprechen und die "Internetpiraterie" bekämpfen. Schon Anfang des Jahres hatte der chinesische Präsident Hu Jintao ein "gesundes Internet" gefordert, aber auch deutlich gemacht, dass es dabei auch um die staatserhaltende Kontrolle der Inhalte geht. (fr)