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China veröffentlicht Grundsatzpapier zur Internet-Nutzung

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Die chinesische Regierung hat am Dienstag ein Grundsatzpapier zur Nutzung des Internet im bevölkerungsreichsten Land der Erde veröffentlicht. In dem vom "Information Office of the State Council of the People's Republic of China" verfassten Weißbuch "The Internet in China" ist unter anderem festgehalten, dass die Führung in Peking dem Netzausbau hohe Priorität einräumt, um den wirtschaftlichen und sozialen Ausbau des Landes weiter zu forcieren.

Laut dem Weißbuch gab es Ende 2009 in China rund 384 Millionen Internetnutzer, deren Verteilung allerdings sehr unterschiedlich ist: 72 Prozent leben in Städten, 28 Prozent auf dem Land. Zudem existiert ein deutliches Ost-West-Gefälle: Während im stärker besiedelten Osten 40 Prozent der Einwohner auf das Internet zugreifen können, sind es im Westen des Landes nur 21,5 Prozent. In den kommenden fünf Jahren soll der Anteil der Internetnutzer laut Bericht landesweit auf 45 Prozent steigen (derzeit 29 Prozent).

Die Bürger Chinas genössen "völlige Redefreiheit im Internet", formulieren die staatlichen Informationswächter – das allerdings nur, wenn dabei die "Staatssicherheit nicht gefährdet", die "staatliche Macht nicht untergraben", die "nationale Einheit nicht in Frage gestellt" und "nationale Interessen nicht verletzt" werden. Untersagt ist und bleibt zudem die Verbreitung von Pornografie sowie von Schriften zu Terror, Gewalt und Irrlehren.

Die chinesische Regierung lege großen Wert darauf, den Fluss von Informationen im Internet zu schützen und wolle die Menschen daher anleiten, Webseiten in Übereinstimmung mit dem Gesetz und in einem förderlichen und korrekten Maß zu nutzen, heißt es weiter. Besonderer Wert werde dabei auf den Schutz von Minderjährigen gelegt, die inzwischen ein Drittel aller Internetnutzer in China stellten. Weil Online-Pornografie der physischen und psychischen Gesundheit junger Menschen schade, sei deren Verbreitung strikt verboten.

Hinsichtlich Internet-Sicherheit hält der Bericht fest, dass China eines der Länder sei, das weltweit am meisten unter Hacker-Angriffen zu leiden habe. So seien etwa im Jahr 2009 mehr als 1 Million chinesischer IP-Adressen vom Ausland aus kontrolliert gewesen, 42.000 chinesische Webseiten hätten Hacker "entstellt". Inländische Strafverfolger untersuchten laut Bericht im vergangenen Jahr 48.000 Fälle von Computerkriminalität. (pmz)