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China verspricht USA Durchgreifen gegen Softwarepiraterie

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Die chinesische Vizepremierministerin Wu Yi hat der US-amerikanischen Regierung verstärkte Maßnahmen gegen Softwarepiraterie in ihrem Land zugesagt. So würden Fabriken geschlossen, in denen optische Datenträger mit raubkopierten Inhalten hergestellt werden. Die Zusage, die Teil einer größeren Kampagne sein soll, gab die chinesische Politikerin bei einem Treffen mit US-Handelsminister Carlos Gutierrez, Agrarminister Mike Johanns und Handelsvertreter Rob Portman bei der Joint Commission on Commerce and Trade (JCCT). Das geht aus einer Mitteilung aus Portmans Behörde hervor. Bereits vor kurzem hat die chinesische Regierung eine Richtlinie erlassen, wonach einheimische PC-Hersteller ihre Geräte künftig mit lizenzierten Betriebssystemen ausliefern müssen.

Weiter sagte die chinesische Regierung zu, das Importverbot für US-amerikanische Rindfleischlieferungen und Handelsbeschränkungen für medizinische Geräte aufzuheben, Verhandlungen über den Beitritt zum WTO Government Procurement Agreement aufzunehmen und eine offenere Informationspolitik über alle den Handel betreffende Belange zu betreiben. Während des Besuchs der Vizeregierungschefin wurden außerdem mehr als hundert Handelsverträge zwischen chinesischen und US-amerikanischen Unternehmen im Gesamtvolumen von insgesamt rund 16 Milliarden Dollar abgeschlossen.

Reibereien im Handel zwischen den USA und China sollen auch während des nachösterlichen Besuchs des chinesischen Präsidenten Hu Jintao bei US-Präsident George W. Bush zur Sprache kommen. Das Außenhandelsdefizit der USA gegenüber China beträgt laut Medienberichten derzeit 200 Milliarden US-Dollar. 95 Prozent der in China verwendeten Software sei illegal kopiert, heißt es weiter. Aufgrund der China unterstellten massiven Urheberrechtsverletzungen hatten im März US-Politiker angekündigt, den Druck gegenüber der Volksrepublik erhöhen zu wollen. (anw)