China zentralisiert Internetaufsicht

Der chinesische Staatsrat hat ein Internet Information Office, das die bisher auf verschiedene Behörden verteilten Zuständigkeiten bei der Überwachung des Internets koordinieren soll.

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Von
  • Andreas Wilkens

Die chinesische Regierung will das Internet effizienter kontrollieren und regulieren. Dafür soll die nun neu eingerichtete Behörde Internet Information Office sorgen, heißt es in einer von der Nachrichtenagentur Xinhua verbreiteten Mitteilung des Staatsrats. Die Behörde soll die bislang auf verschiedene Stellen verteilten Aktionen koordinieren. Im Blick haben sie dabei vor allem Online-Pornografie und andere "vulgäre Angebote", Online-Casinos, Betrugsversuche und illegales Marketing.

Für das Internet Information Office sollen keine neuen Mitarbeiter eingestellt werden. Vielmehr werden Fachleute vom Information Office des Staatsrates abgezogen, heißt es in der Mitteilung. Auch soll dessen Direktor Wang Chen die Leitung der Behörde übernehmen.

Der Staatsrat betont, das Internet werde in China nicht nur nach den dort geltenden Gesetzen, sondern auch nach international üblichen Maßstäben reguliert. Die entscheidenden Gesetze seien offen zugänglich und transparent. Kritik daran aus dem Ausland wies der Staatsrat als "bewusste grundlose Verschwörung" zurück.

In China blockiert ein "Great Firewall" genanntes System seit 2003 große Teile des WWW für mittlerweile – nach Angaben der chinesischen Regierung – 500 Millionen chinesische Internetnutzer. Im Dezember vorigen Jahres wurden für chinesische Nutzer rund 60.000 Websites pornografischen oder vulgären Inhalts gesperrt. Auch geht die Regierung gegen unabhängige Internetcafés vor und reguliert Internetdienstleister, zum Beispiel Kartendienste. (anw)