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China zieht die Online-Zensur wieder an

Von China aus sind nun einige Websites nicht mehr erreichbar, die noch kurz vor den Olympischen Spielen in Beijing zugänglich gemacht wurden. Liu Jianchao, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, erläuterte gestern in einer Pressekonferenz, sein Land verfolge eine Politik der Öffnung, kontrolliere aber das Internet wie andere Staaten auch nach illegalen Inhalten. Auf einigen beanstandeten Websites werde die Theorie von China und Taiwan als zwei voneinander getrennter Staaten vertreten. Das verstoße gegen die chinesische Ansicht, nach der Taiwan eine Provinz Chinas sei, also gegen chinesische Anti-Abspaltungs- und andere Gesetze. Liu hofft demnach, dass sich die betroffenen Websites freiwillig "selbst regulieren".

BBC News berichtet, zu den gesperrten Websites zählten ihr chinesisches Angebot, das von Voice of America sowie die Websites Asiaweek, Reporters Without Border und einige Sites aus Honkong und Taiwan. Die BBC hat nach eigenen Angaben bereits ihren Unmut über die nun wieder strengere Zensur ausgedrückt.

Die New York Times zitiert die Internet-Expertin Rebecca MacKinnon der Universität von Hongkong, deren Weblog nun auch wieder von der chinesischen Sperre betroffen sei. Sie habe nicht über "zwei Chinas" geschrieben, ihr Weblog werde vermutlich aus anderen Gründen blockiert.

Vor Beginn der Olympischen Spiele am 8. August hatten unter anderem Journalisten gegen das eingeschränkte Internet-Angebot vor Ort protestiert. Trotz gegenteiliger Zusagen hatte die chinesische Regierung die Zensur aber nicht aufgehoben, sondern nur eingeschränkt. So waren Websites wie der BBC oder die Wikipedia von China aus plötzlich zugänglich.

Da sich trotz aller Zensur die Meinungsverbreitung im Internet auch in China nicht vollständig unterbinden lasse, versuche die Regierung, die über Chats und Foren verbreiteten Ansichten und Gerüchte durch bezahlte und eigens dafür von der Kommunistischen Partei geschulte "Kommentatoren" zu beeinflussen oder ins Gegenteil zu wenden, heißt es in einem anderen BBC-Bericht. Das Nachrichtenmagazin Far Eastern Economic Review berichtete bereits im August, dieser "Kommentatoren-Armee" gehörten etwa 280.000 Menschen an. Sie erhielten angeblich umgerechnet 5 Euro-Cent für jeden geposteten Kommentar. (anw)

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