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Chinesische Intellektuelle veröffentlichen Aufruf für Informationsfreiheit im Internet

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Der 10. Oktober, der Jahrestag des Aufstands von Wuhan im Jahr 1911, der das Ende der chinesischen Kaiserherrschaft einleitete, soll auch der Feiertag für die Informationsfreiheit im Netz werden. Das fordern 15 chinesische Blogger, Journalisten, Juristen und Wissenschaftler in einem am 8. Oktober im Internet veröffentlichten Aufruf (englische Übersetzung). Bisher haben ihn knapp 500 Menschen unterzeichnet. Die offiziellen chinesischen Medien berichten nicht über die Aktion.

"Die Meinungsfreiheit im Internet ist Teil des Bürgerrechts auf Meinungsfreiheit", heißt es im ersten der zehn Grundsätze ihrer "Grundrechteerklärung fürs Internet". Von einigen der Autoren waren in der Vergangenheit bereits Weblogs geschlossen worden. Nun pochen sie auf die Freiheit zur Veröffentlichung eigener Recherchen, Interviews, kritischer Kommentare oder auch Boykottaufrufe und treten für den ungehinderten Zugang zu Informationen im Netz ein.

Die Autoren warnen vor der routinemäßigen Überwachung von Webseiten und vor Blockaden des Informationsflusses im Internet. Die Bürger sollen nach ihrer "Grundrechteerklärung fürs Internet" ihren Rechtsanspruch gegen die Verletzung ihrer Meinungs- und Informationsfreiheit auch vor Gericht geltend machen können. Diejenigen, die von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen, könnten aber durch Ermittlungen und Behinderungen eingeschüchtert werden, die sich "außerhalb des rechtlichen Rahmens" bewegten.

Anonymität ist nach Meinung der Unterzeichner ebenfalls ein Teil des Rechtes auf Meinungsfreiheit. Identität und persönliche Daten eines Nutzers sollten nur dann gegen seinen Willen offenbart werden, wenn ein offenes rechtliches Verfahren gegen eingeleitet wurde.

Eine Prüfung mit einem Tool, das Webseiten über chinesische Server abruft, hat ergeben, dass die chinesische Fassung der Erklärung derzeit mindestens von manchen Servern in China nicht erreichbar ist. Ein Bericht des chinesisch-US-amerikanischen Portals Sina.com, der sich auf einen chinesisch-sprachigen Bericht der Deutschen Welle zu der Erklärung beruft, ist laut Recherchen von heise online ebenfalls nicht uneingeschränkt von China aus erreichbar. (anw)

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