Chinesische Regierung rechtfertigt Filtersoftware

Vertreter der Volksrepublik haben Medienberichte zurückgewiesen, bei der Software, die Computerhersteller ab 1. Juli installieren müssen, handele es sich um Spyware.

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  • Andreas Wilkens

Die chinesische Regierung hat Medienberichte zurückgewiesen, sie wolle mit der Einführung der Filtersoftware "Green Dam-Youth Escort" auf Computern die Internetnutzer ausspionieren. Der einzige Verwendungszweck der Software sei, Pornografie aus dem Internet zu blockieren, sagte Liu Zhengrong, im chinesischen Staatsrat zuständig für Internetangelegenheiten laut einem Bericht der Zeitung China Daily.

Computerhersteller müssen ab dem 1. Juli auf Geräten, die in China verkauft werden, die von der Firma Jinhui Computer System Engineering entwickelte Filtersoftware installiert haben. Das Ministerium für Informationstechnik hat 41,7 Millionen Yuan (4,3 Millionen Euro) in die Software investiert, heißt es in dem Bericht. Sie sei bereits in Schulen getestet worden und diene allein dem Schutz von Minderjährigen, beteuert Liu.

Jinhui-Manager Zhang Chenmin beschuldigt das Wall Street Journal der irreführenden Berichterstattung. Die Zeitung habe fälschlicherweise behauptet, mit "Green Dam-Youth Escort" wolle die Regierung die Internetnutzer ausspähen, ohne sich eingehend mit der Software auseinandergesetzt zu haben. China Daily zitiert einen Gartner-Analysten, laut dem es Computernutzern möglich sein soll, die Software zu deinstallieren.

Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums beteuerte, das Internet sei in China schon immer offen gewesen. Dem stehen Berichte darüber entgegen, dass jüngst zum Jahrestag der Niederschlagung der Demokratiebewegung Webseiten wie Twitter und andere in China gesperrt wurden. Die Regierung steht auf dem Standpunkt, dass alle Staaten das Recht hätten, im Kampf gegen den Terrorismus und andere kriminelle Akte Internetseiten zur Wahrung der Sicherheit des Staates und der Interessen seiner Bürger zu filtern. Das wurde im Mai bei einem Vorbereitungstreffen zum nächsten Internet Governance Forum (IGF) deutlich.

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(anw)