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Chinesischer Journalist zu zwei Jahren Haft verurteilt

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Li Yuanlong, ehemaliger Reporter der südchinesischen Zeitung Bijie Daily, wurde unter dem Vorwurf der Subversion zu zwei Jahren Gefängnisstrafe verurteilt. Li war im vergangenen September inhaftiert worden, nachdem er unter Pseudonym verschiedene Essays publiziert hatte, die auf ausländischen – von der chinesischen Regierung gesperrten – Webseiten veröffentlicht wurden. Der Journalist hatte sich unter anderem kritisch über Armut und Arbeitslosigkeit in den ländlichen Gebieten Chinas geäußert. Im Prozess wurde ihm nach Angaben der Bürgerrechtsorganisation Human Rights in China (HRIC) "Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt" vorgeworfen.

Die Behörden sollen Li Yuanlong über E-Mails, die von einem Hotmail-Konto verschickt wurden ausfindig gemacht haben. Microsoft hat wiederholt bestritten, an der Weitergabe der Kundendaten aktiv beteiligt gewesen zu sein. Im Fall von Yahoo liegen der Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hingegen zahlreiche Hinweise und Belege für die Freigabe von Kundendaten gegenüber chinesischen Behörden vor. Anfang Juli hat sich auch das Europäische Parlament eine Resolution zur freien Meinungsäußerung im Internet verabschiedet und Firmen wie Yahoo, Google und Microsoft dafür kritisiert, dass sie der chinesischen Regierung die Zensur ihrer dortigen Dienste erleichterten beziehungsweise ermöglichten.

Der Journalist Shi Tao, der im vergangenen Jahr wegen der Enthüllung von Staatsgeheimnissen zu 10 Jahren Haft verurteilt worden war, hat nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation nun um Freilassung ersucht, um einen Arzt konsultieren zu können. Laut Familienangehörigen leide Shi unter Lungenfunktionsstörungen und einer Hautkrankheit, die er sich im Gefängnis zugezogen habe. Zur Verhaftung des Journalisten soll Yahoo maßgeblich beigetragen haben. Der Internetdienstleister habe auf Anfrage von Strafverfolgern eine IP-Adresse mitgeteilt, durch die eine missliebige Mitteilung auf den E-Mail-Account von Shi Tao zurückverfolgt werden konnte, wirft Reporter ohne Grenzen dem Portalbetreiber vor.

Siehe zum Thema auch: (map)