Coronavirus: Trump schließt US-Grenze für den Schengen-Raum

Ab Samstag sind die USA 30 Tage lang für Menschen und Güter aus mindestens 30 europäischen Ländern geschlossen. Es gibt Ausnahmen, aber wohl wenige Flüge.

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Donald J. Trump ist der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.

(Bild: Frederic Legrand - COMEO/Shutterstock.com)

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Ab Samstag lassen die USA keine Personen einreisen, die sich in den 14 Tagen vor ihrer beabsichtigten US-Reise im Schengenraum aufgehalten haben. Das hat US-Präsident Donald Trump Mittwochabend (Ortszeit) verfügt. Damit möchte er die Verbreitung des Coronavirus bremsen. Zuvor hatte die Weltgesundheitsorganisation die vom Coronavirus (SARS-CoV-2) ausgelöste Krankheit COVID-19 zur Pandemie erklärt.

In seiner erst zweiten Fernsehansprache aus dem Oval Office teilte Trump mit, dass er auch die Einfuhr von Gütern "und verschiedenen anderen Dingen" untersagen werde. Der Verkehrsbann gilt zunächst für 30 Tage. Der in der Nacht auf Donnerstag veröffentlichte Erlass befasst sich allerdings nur mit Reisen von Personen.

Das Dokument enthält eine Liste der 26 betroffenen Länder: Deutschland, Österreich, die Schweiz, Liechtenstein, Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, die Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Tschechien und Ungarn. Durchsetzen sollen ihn Fluggesellschaften, die betroffene Passagiere vom Besteigen des Flugzeugs abhalten müssen.

Indirekt betroffen sind weitere Gebiete, von denen Verbringungen in die USA ohne Durchreise durch das Schengengebiet praktisch kaum möglich sind, darunter die Zwergstaaten Andorra, Monaco, San Marino und der Vatikan. Ob die Überseegebiete Frankreichs, die karibischen Gebiete der Niederlande sowie Spaniens Afrika-Enklaven Ceuta und Melilla ebenfalls von dem Verkehrsbann erfasst sind, geht aus dem Erlass nicht hervor.

Er enthält allerdings eine Reihe an Ausnahmen, darunter für Reisen zu den Vereinten Nationen in New York City, für heimkehrende US-Bürger und deren Ehepartner, nahe Angehörige von US-Bürgern soweit Personen unter 21 Jahren betroffen sind, US-Militärs samt Ehepartnern und Kindern, oder Personen, deren Reise für die Rechtspflege wichtig ist, sowie sonstige Menschen, deren Einreise im besonderen Interesse der Vereinigten Staaten liegt. Verschiedene US-Behörde müssen nun Durchführungsbestimmungen ausarbeiten, die sich mit der Zeit auch ändern können.

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Allerdings dürfte es in vielen Fällen schwierig werden, überhaupt direkte Flüge aus Europa in die USA zu finden. Fluggesellschaften werden ihre entsprechenden Flüge mangels Nachfrage wohl umgehend einstellen. Damit wackeln aber auch Mittel- und Kurzstrecken, die ohne Umsteigepassagiere schwer defizitär sind. Umwege beispielsweise über Kanada, Irland, Großbritannien oder Lateinamerika bieten sich an, zumindest solange dort Personen aus dem Schengenraum noch willkommen sind. Linienflüge aus dem Schengenraum in die USA müssen spätestens Samstag 4:59 Uhr MEZ abheben.

Für den beabsichtigten Stopp des Warenverkehrs fehlen laut Trump noch Genehmigungen. Was er damit meint, bleibt offen. Nähere Details sind noch nicht bekannt. Für Reisen und Ausfuhren aus den USA Richtung Schengenraum hat Trump keine Beschränkungen verlautbart.

Donald Trumps Fernsehansprache an sein Volk anässlich des Coronavirus-Verkehrsbanns

[Update 12.03.2020 13:56]:

Die Reaktion der EU auf das Vorgehen der Trump-.Regierung lässt bei aller Kürze an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, und Charles Michel, Präsident des EU-Rates, schreiben in einen Statement:

"Das Coronavirus ist eine globale Krise, die sich nicht auf irgendeinen Kontinent beschränkt. Sie erfordert eher Zusammenarbeit als einseitige Aktionen. Die Europäische Union missbilligt, dass die Entscheidung der USA, ein Reiseverbot zu verhängen, einseitig und ohne Konsultation getroffen wurde. Die Europäische Union unternimmt nachdrückliche Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus zu begrenzen." (ds)