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DNS-Management kommt ins Hauptprogramm des nächsten IGF-Treffens

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Das Internet Governance Forum (IGF) will sich bei seinem zweiten Treffen vom 12. bis 15. November in Rio de Janeiro nicht nur mit dem DDOS-Angriff auf die Root Server befassen, sondern auch mit dem Management von Kernressourcen des Internets, also der DNS- und IP-Adressverwaltung. Das sagte heute bei einem Vorbereitungstreffen Nitin Desai, soeben vom neuen UN-Generalsekretär bestätigter Sonderbeauftragter für das Thema Internet Governance und das beim Weltgipfel der Informationsgesellschaft (WSIS) beschlossene IGF. Desai sagte nach Beratungen mit Regierungen, Unternehmensvertretern und NGOs, es gebe ganz offensichtlich bei vielen Delegationen ein starkes Bedürfnis, das umstrittene Thema Verwaltung der Kernressourcen des Internets in eine der Plenarsitzungen in Rio aufzunehmen.

Vor allem Vertreter von Entwicklungs- und Schwellenländern, darunter Iran, Saudi-Arabien und China, hatten gefordert, das beim Gipfel umkämpfte Thema Netzaufsicht ins Hauptprogramm aufzunehmen. Vertreter westlicher Industrieländer, allen voran die USA, würden dagegen eine Wiederholung der Auseinandersetzungen um die US-Privilegien bei der Netzaufsicht gerne vermeiden. Die Vertreterin der USA unterstrich in Genf noch einmal die besondere Rolle der Privatwirtschaft, die sie als eigentlichen Treiber der Entwicklung des Internets bezeichnete. Lieber eine westliche Regierung als Aufsicht übers zentrale Rootsystem als alle, auch nicht-demokratischen Regierungen ins Boot zu holen, steht auf der von den USA gespielten Karte.

Deutschland hielt sich für die EU-Präsidentschaft heraus, will aber kein Thema von den IGF-Debatten, die keinerlei Beschlusskraft haben, ausgeschlossen sehen. Australien warnte davor, die Agenda mit kontroversen Themen zu überladen. Zusammenschaltungskosten (Interconnection Costs) seien möglicherweise aus Sicht der Entwicklungsländer das drängendere Problem. Ein Schweizer Regierungsvertreter erinnerte daran, dass der Streit um die Netzaufsicht eigentlich in einem anderen vom Weltgipfel beschlossenen Prozess bearbeitet werden sollte, und zwar dem Prozess der "verbesserten Zusammenarbeit". Der Schweizer Diplomat bedauerte: "Leider war dieser Prozess bislang nicht besonders sichtbar."

Willie Currie von der Association for Progressive Communication (APC) machte den Vorschlag, dass die mit den Kernressourcen betrauten Internetorganisationen das IGF in Rio nutzen, um einen Statusbericht abzuliefern. Der Internet Governance Caucus empfahl zusätzlich, zu überlegen, welche die Aufgaben der Netzverwaltung sind, die einer öffentlichen Aufsicht bedürfen. Der Caucus machte auch den Vorschlag, die Kompetenzen des IGF klar fest zulegen, denn auch darüber gehen die Meinungen auseinander. Für die bereits über 60 Regierungs- Wirtschafts- und NGO-Mitglieder umfassende "Dynamische Koaltion zur Privatheit" sagte Ralf Bendrath von der Uni Bremen: "Wir sind auch der Meinung, dass die IGF über die Rolle als reines Diskussionsforum hinausgehen muss." Die beim Weltgipfel verabschiedete Tunis-Agenda erlaube dem IGF in der Tat, auch Empfehlungen auszusprechen.

Das für Rio vorgeschlagene Programm und der Wortlaut der Debatte sind auf der IGF-Webseite dokumentiert. (Monika Ermert) / (anw)