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DVD-Hersteller reagiert auf Anschuldigungen der MPEG-Patentinhaber [Update]

Der DVD-Hersteller und -Vervielfältiger Optical Disc Service (ODS) reagiert auf die die Anschuldigungen der MPEG LA. 10 Unternehmen und die Columbia-Universität beschuldigen ODS in einer Klage, durch die Herstellung und Vervielfältigung von DVDs 15 ihrer Patente zu verletzen. Die MPEG Licensing Administration (MPEG LA), unter anderem zentrales Lizenz-Vergabeorgan für MPEG-2, MPEG-4 (Visual und Systems), DVB-T und künftig auch DVB-H, verwaltet die Lizenzen im Namen der Patentinhaber.

Statt Lizenzen für die angeführten Patente zu vergeben, wolle die MPEG LA die Firma jedoch zwingen, eine Sammellizenz für über 700 Patente zu akzeptieren, heißt es nun bei ODS. Der Hersteller hat zudem nach eigenen Aussagen die Anwälte der Kläger kontaktiert und will prüfen, ob er tatsächlich die genannten 15 Patente verletze. Immerhin sei ODS bereits Lizenznehmer der beiden anderen Lizenz-Pools 4C (Philips Electronics, Sony Corporation, Pioneer Corporation, LG Electronics) für DVD-Player und Disc-Video/-ROM sowie 6C (Toshiba, Hitachi, Matsushita, Mitsubishi, JVC, Time Warner, IBM) für diverse weitere DVD-Produkte.

Ob das Geschäftsgebaren von MPEG LA, 4C und 6C gemäß der kartellrechtlichen Bestimmungen innerhalb der EU überhaupt zulässig ist, prüft derzeit angeblich die Europäische Kommission aufgrund einer Beschwerde der International Optical Disc Replicators Association (iODRA).

Unabhängig von den Vorgängen protestiert ODS gegen die überhöhten Lizenzgebühren. So sei der Großhandelspreis für DVD-Medien seit ihrer Einführung 1997 um rund 80 Prozent (von 2,65 US-Dollar auf 0,51 US-Dollar) gefallen, während die Lizenzabgaben lediglich von 0,168 US-Dollar auf 0,1155 US-Dollar um 30 Prozent sanken. Effektiv entspreche dies einem relativen Anstieg der Lizenzgebühren von 6 auf 23 Prozent. "Die Steigerung von [effektiv] 366 Prozent ist beispiellos im gesamten Industrieumfeld", erklärte Wilhelm F. Mittrich, Geschäftsführer der Optical Disc Service GmbH.

Laut ODS haben andere DVD-Hersteller wie etwa Sonopress/Bertelsmann ihre Verträge mit der MPEG LA beendet. Andere (angeblich Cinram, Hersteller der DVDs von Warner Home Video) sollen die Zahlungen eingestellt haben, bis die rechtliche Situation geklärt ist. Eine Bestätigung dieser Angaben etwa seitens Sonopress steht noch aus.

[Update]:
Inzwischen hat Sonopress auf die Anfrage von heise online geantwortet, teilte jedoch nur mit, dass man sich in Gesprächen mit der MPEG LA befinde und daher die Aussage von ODS derzeit nicht kommentieren möchte. (vza)

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