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Dänisches KFZ-Scanning kommt später

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Ab dem heutigen Dienstag wird an Dänemarks Grenzen wieder der Einreiseverkehr kontrolliert. Die Maßnahme, die auf Druck der EU-kritischen Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei) eingeführt wurde, besteht neben der stichprobenartigen Fahrzeugkontrolle durch Zöllner auch aus einem Scan aller KFZ-Kennzeichen mit Überwachungskameras. Das System für den Abgleich der erfassten Kennzeichen mit einer Datenbank und gegebenenfalls die Alarmierung der Polizei ist jedoch noch nicht aktiv.

Das System soll verdächtige Fahrzeuge unmittelbar an Computer melden, die in den wieder aufgebauten Zöllnerhäuschen installiert werden. Wann das KFZ-Scanning starten kann, steht derzeit in den Sternen. Nach Angaben der tageszeitung sind die Kriterien, nach denen eine Meldung an die Kontrolleure geschickt wird, noch nicht vollständig definiert. Auch der Anschluss der neuen Datenbank an das Schengener Informationssystem steht noch aus. Die Süddeutsche Zeitung meldet, dass die Fahrzeugscanner im Jahr 2014 kommen sollen.

Agenturberichten zufolge sind die dänischen Grenzkontrollen reibungslos angelaufen. Nach einem Bericht von Spiegel Online verstehen viele Betroffene nicht, dass die Grenzkontrolle eine Zollkontrolle ist und keine Polizeikontrolle, die gegen das Schengener Abkommen verstoßen könnte. Die dänische Regierung begründet die Kontrolle mit dem Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität und die zunehmende illegale Einwanderung. (vbr)