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Dänisches Parlament rückt von Websperren ab

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In Dänemark gibt es erstmals eine Parlamentsmehrheit, die ein Websperrengesetz aussetzen will. Das Gesetz gegen illegalen Medikamentenhandel ist seit eineinhalb Jahren in Kraft, wurde nur einmal angewendet und hat dabei keine positiven Effekte gezeigt, wie die Abgeordneten mehrheitlich feststellten.

Dänemark galt bislang als eines der sperrfreudigsten Länder innerhalb der europäischen Union und gehörte auch zu den ersten, die DNS-basierte Websperren gegen Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs einsetzten. Nun zeichnet sich im Folketing genannten Parlament Dänemarks, in dem eine sozialdemokratisch geführte Mehrparteienminderheit die Regierung stellt, eine abweichende parlamentarische Mehrheit gegen das Sperrgesetz gegen den illegalen Vertrieb von Medikamenten ab.

Stine Brix, Abgeordnete der linken "Einheitliste Rot-Grün" und Sprecherin für Gesundheitspolitik, bezeichnete es gegenüber der dänischen Tageszeitung Dagbladet Information als "großes Problem, dass die Nutzung von Sperren auf immer mehr Gebiete ausgedehnt wurde.“ Dies sei eine besorgniserregende Entwicklung, da sie ein zensiertes Internet ablehne.

Damit wird in Dänemark wohl zum ersten Mal ein Sperrgesetz wieder einkassiert. An die Stelle der Websperren soll nun eine verbesserte internationale Kooperation beim Kampf gegen illegalen Medikamentenhandel treten. (vbr)