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Daimler vs. Nokia: Streit über Mobilfunk-Patente

Daimler hat bei der EU-Kommission eine Beschwerde gegen Nokia eingereicht. Es geht um Mobilfunk-Patente, aber worum genau, ist unklar.

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(Bild: Nokia)

Die zunehmende Vernetzung von Autos sorgt für Streit zwischen Daimler und dem Netzwerk-Ausrüster Nokia. Der Autobauer legte Beschwerde bei der EU-Kommission gegen das Gebaren der Finnen bei Mobilfunk-Patenten ein. "Wir möchten klären lassen, wie für Telekommunikations-Standards essenzielle Patente in der Automobilindustrie zu lizenzieren sind", erklärte eine Sprecherin des Mercedes-Herstellers am Montag.

Nokia konterte, Daimler weigere sich, eine Lizenz für patentierte Technologien zu erwerben, die der Autokonzern bereits nutze. Die Beschwerde sei nur ein weiterer Schritt auf diesem Weg.

Der genaue Kern des Konflikts blieb zunächst unklar. Patente für Technik, die zum Grundstock von Standards gehören – also zum Beispiel der Mobilfunk-Formate 4G und 5G – müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung zugänglich gemacht werden. Immer wieder landen Auseinandersetzungen darüber aber vor Gericht.

Wenn Autos über Mobilfunknetze kommunizieren, werden die gleichen Technologien eingesetzt wie bei Smartphones. Eine potenzielle Streitfrage könnte aber sein, ob dabei die Hersteller selbst eine Patentlizenz erwerben müssen – oder ihre Zulieferer. (mho)