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Das Forschungsministerium entdeckt das Internet

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Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat am Dienstag in Berlin ein Thesenpapier zur Gestaltung des zukünftigen Internets vorgestellt, mit dem es eigenem Bekunden nach die Diskussion zu bildungs- und forschungspolitischen Maßnahmen "anreizen" will. Der freie Zugang zu digitalen Informationen sei die unverzichtbare Basis einer modernen Demokratie, heißt es in der ersten von zehn Thesen. Das grundgesetzlich verbriefte Recht der Information aus öffentlichen Quellen als Eckpfeiler einer demokratischen Meinungsbildung gelte selbstverständlich auch im Internet, und "eine technische Regulierung des Datenverkehrs im Internet" dürfe "nur der Aufrechterhaltung eines stabilen Betriebs dienen".

Zudem stellt das Ministerium in dem Thesenpapier die Netzneutralität als Grundlage für einen fairen Wettbewerb heraus. Weil einige Dienste jedoch erhöhte Anforderungen an die Geschwindigkeit und Qualität stellen, mit der die Daten übertragen werden, müssten diese Anforderungen "mit Bedacht" dem klassischen, gleichberechtigten Ansatz der Datenübertragung gegenübergestellt werden. "Ein fairer Umgang mit allen Nutzern auf der Basis der Netzneutralität ist zu gewährleisten, um der Entwicklung eines 2-Klassen-Internets entgegenzuwirken."

Das Thesenpapier wurde auf der Konferenz "Zukünftiges Internet" präsentiert, die anstelle der ursprünglich angekündigten Ministerin Annette Schavan (CDU) der Leiter der BMBF-Abteilung "Schlüsseltechnologien – Forschung für Innovationen", Wolf-Dieter Lukas, eröffnete. "Mit dieser Konferenz betritt unser Ministerium Neuland", erklärte Lukas vor rund 300 Wissenschaftlern aus Forschungseinrichtungen und Unternehmen. "Das Internet prägt die Gesellschaft, aber prägt die Gesellschaft auch das Internet?"

Im Mittelpunkt der zweitägigen Veranstaltung stehen als übergreifende Themen der Gesellschafts-, Forschungs- und Innovationspolitik "das Internet als öffentlicher Raum", die "Grenzen und Herausforderungen des Internets", das "Internet als kritische Infrastruktur" und "Metaregeln für die Informationsgesellschaft".

In dem Thesenpapier wird die Mündigkeit im Umgang mit dem Internet ebenso betont wie die barrierefreie Zugänglichkeit. Gefordert wird darüber hinaus ein "Konsens für eine Informationsethik im Umgang mit Daten anderer". Weitere Thesen unterstreichen die Bedeutung der Energieeffizienz, Zuverlässigkeit und die Rolle als kritische Infrastruktur. Das Internet sei der "Treiber der vierten industriellen Revolution", in der vernetzte eingebettete Systeme, hochmobile breitbandige Netzzugänge und Cloud Computing zu einer rasanten Entwicklung beitrügen, deren Ende noch nicht abzusehen sei. Auf diesen Themenfeldern wäre Deutschland jedoch "bestens aufgestellt" und nähme "weltweit Spitzenpositionen" ein. (Richard Sietmann) / (vbr)

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