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Datenabgleich: EU-Staaten befürworten Vorkontrolle visafreier Reisender

Der EU-Rat hat sich auf eine gemeinsame Linie zum geplanten Reisegenehmigungssystem ETIAS verständigt. Wer ohne Visum in die EU einreisen darf, muss sich demnach bald online anmelden und seine Daten vorab prüfen lassen.

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(Bild: europa.eu)

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Künftig sollen alle Personen, die visumfrei in die Gemeinschaft einreisen, vorab durchleuchtet werden. Der dazu von der EU-Kommission im November präsentierte Verordnungsentwurf für ein "Reiseinformations- und Genehmigungssystem" hat nun eine wichtige Hürde passiert. Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten einigten sich am Freitag auf eine gemeinsame Position dazu.

Vorbild für das geplante "EU Travel Information and Authorisation System" (ETIAS) ist das 2007 von den USA entwickelte ESTA. Sobald auch das EU-Parlament Stellung bezogen hat, können die Verhandlungen über einen Kompromiss starten.

Betroffene müssen künftig über einen Online-Antrag den Behörden zunächst zahlreiche persönliche Informationen wie Angaben zu Identität, Reisedokument, Aufenthaltsort, Kontaktmöglichkeiten, infektiösen Krankheiten oder zur Ausbildung übermitteln. Der EU-Rat hat beim letzten Punkt hinzugefügt, dass dazu auch Angaben zum Arbeitgeber oder Schule sowie die Jobbezeichnung gehören. Die Daten sollen dann automatisch mit zahlreichen anderen europäischen IT-Systemen im Sicherheitsbereich abgeglichen und für die Dauer der Genehmigung fünf Jahre auf Vorrat gespeichert werden. Die EU-Länder unterstreichen in ihren Änderungen am Kommissionspapier, dass die Interoperabilität all dieser Datenbanken gewährleistet sein müsse.

Eine Studie im Auftrag des federführenden Ausschusses hatte zuvor ergeben, dass viele der laufenden und vorgesehenen Sicherheitsvorkehrungen ineffizient und unverhältnismäßig seien. Der EU-Datenschutzbeauftragte Giovanni Buttarelli sieht bei ETIAS noch viele technische, rechtliche und ethische Fragen ungeklärt. (anw)