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Datenschützer beraten über Verantwortung in einer "smarten" Welt

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Das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein (ULD) hat das Programm seiner Sommerakademie 2011 vorgestellt. Unter dem Titel "Optimierte Verantwortung/slosigkeit" wollen die Datenschützer über das Problem der Verantwortung bei der personenbezogenen Datenverarbeitung beraten und Wege aus dem "Verantwortungschaos" aufzeigen, das immer dann entsteht, wenn sich niemand für den Datenschutz verantwortlich fühlt.

Zum Thema der Sommerakademie gibt es einen Hintergrundtext, in dem sich der ULD-Leiter Thilo Weichert mit dem Rechtsproblem der "verantwortlichen Stelle" für Datenschutz auseinandersetzt, wie sie im aktuellen Bundesdatenschutzgesetz definiert wird. Weichert zieht eine ganze Reihe von Praxisbeispielen heran, in denen die Verantwortlichkeit ignoriert wird. Als Beispiel nennt er den "Gefällt mir"-Klick bei Facebook, der zu einer unkontrollierbaren Datenverarbeitung in den USA führe, für die Facebook nach eigener Lesart nicht verantwortlich sei.

Ein weiteres Beispiel kommt aus dem Bereich der der häuslichen Betreuung von Senioren und Kranken. Die technische Unterstützung durch Meldegeräte, die unter dem Schlagwort Ambient Assisted Living läuft, ist Weichert zufolge alles andere als vernünftig geregelt: "Wer ist für zum Beispiel einen Fehlalarm verantwortlich, mit seinen finanziellen, gesundheitlichen und seelischen Folgen, wer für eine unterbliebene Alarmierung?"

Ähnlich sieht es beim Cloud Computing und beim Outsourcing mitsamt der Auftragsdatenverarbeitung aus. Unklar ist Weichert zufolge aber auch, wie ein verantwortlicher Nutzer definiert werden kann. Mitunter wird das einfachper Verordnung definiert: Erinnert sei an den Arzt, der Geräte in einer kontrollierten Einsatzumgebung aufstellen muss, in der sie beaufsichtigt werden, oder an den Bürger, der seinen elektronischen Personalausweis nur benutzen darf, wenn Firewall und Virenschutz auf dem neuesten Stand sind.

Die Sommerakadamie 2011 will die Fragen der organisierten Verwortlichkeit am 29. August in Kiel diskutieren. Neben ULD-Chef Weichert referiert unter anderem Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) über die Verantwortung, die IT-Unternehmen für Verbraucherdaten übernehmen. Der Nachmittag der Sommerakademie wird von einer Workshop-Reihe bestritten. Die Palette der Themen reicht von den Standards Social Media und Open Government bis zum intelligenten Stromzähler und der Haftung für IT-Produkte. Anders als in früheren Jahren ist die Teilnahme nicht mehr kostenlos, dafür entfällt der Kauf von Essensbons. Behördenvertreter zahlen 30 Euro, Unternehmensvertreter 60 Euro, zudem gibt es einen Frühbucherrabatt. (vbr)