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Datenschützer entwickelt mit Lidl neues Videoüberwachungs-Konzept

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Nach den Bespitzelungsvorwürfen gegen Lidl will der frühere Bundesdatenschutzbeauftragte Joachim Jacob gemeinsam mit dem Lebensmitteldiscounter ein neues Konzept zur Videoüberwachung in den Filialen entwickeln. "Wenn man Videoüberwachung macht, muss das klar erkennbar sein. Es müssen die Mitarbeiter wissen und es müssen die Kunden wissen", sagte Jacob der dpa. Damit würden nicht nur die Persönlichkeitsrechte von Mitarbeitern und Kunden geschützt. "Sichtbare Kameras haben auch eine abschreckende Wirkung." Jacob berät den Lebensmitteldiscounter in datenschutzrechtlichen Fragen.

Auf Videoüberwachung der Verkaufsräume will Lidl eigenen Angaben zufolge nicht verzichten. "Eine solche Videoüberwachung ist unentbehrlich, um Diebstähle und Raubüberfälle zu verhindern bzw. aufzuklären", teilte das Unternehmen mit. Jacob kündigte an, zunächst eine Bestandsaufnahme bei Lidl zu machen. Er werde prüfen, wie und in welchem Umfang Daten über Mitarbeiter erhoben und verarbeitet worden seien.

Die Überwachungen von Beschäftigten bei Lidl sowie bei Edeka und Plus sind nach Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar keine Einzelfälle. "Wir haben es mit der Spitze eines Eisbergs zu tun. Die meiste Überwachung läuft unsichtbar ab, ohne unsere Kenntnis", sagte Schaar dem Radiosender MDR Info. Überwacht werde beispielsweise im Einzelhandel, aber auch über Computer am Arbeitsplatz und das Internet. "Die neuen Überwachungsmöglichkeiten reizen manchen, die Arbeitnehmer zu überwachen." Er forderte erneut Regelungen zum Datenschutz für Arbeitnehmer entweder in einem gesonderten Gesetz oder im Bundesdatenschutzgesetz.

Lidl soll mit Hilfe von Detektiven Beschäftigte in zahlreichen Filialen systematisch überwacht haben, hatte das Magazin stern Ende März berichtet. Datenschützer prüfen die Vorgänge. Auch Konkurrenten bedienten sich nach Informationen der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins vergleichbarer Methoden. So lägen Protokolle eines Sicherheitsunternehmens vor, das 2006 für den Discounter Plus und die Supermarktkette Edeka gearbeitet habe. Auch in diesen Protokollen würden wie bei Lidl detailliert private Angelegenheiten von Mitarbeitern in den Filialen festgehalten, berichtete stern.de.

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(dpa) / (jk)