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Datenschutzbeauftragter Schaar weist Schily-Kritik vehement zurück

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"Ich werde mir nicht den Mund verbieten lassen", kontert Peter Schaar in einem Deutschlandfunk-Interview Vorwürfe des Bundesinnenministers, er missbrauche durch seine Kritik an biometrischen Daten im zukünftigen Reisepass sein Amt. Gesetzliche Aufgabe des Datenschutzbeauftragten sei es, die Öffentlichkeit über wesentliche Entwicklungen zu unterrichten und auch seine Meinung kundzutun. Anders als von Otto Schily behauptet, hätten die Datenschutzbeauftragten auch keineswegs die Sicherheit der neuen Pässe bestätigt, sondern wiederholt Bedenken gegen das schnelle Einführungstempo geäußert. Aus ihrer Sicht sei die Sicherheit dieser Verfahren überhaupt noch nicht endgültig festgestellt und es lägen nicht einmal Testergebnisse über die Verwendung der biometrischen Merkmale vor. Ob die Pässe in jedem Fall sicherer als die aktuellen Pässe sind, sei keinesfalls gesagt, da die biometrischen Pässe einen Funkchip enthalten sollen, der von außen – möglicherweise sogar bei geschlossenem Pass – auslesbar sei. (db)