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De Maizière will schnellstens Kampfdrohnen kaufen

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Mit 307 gegen 233 Stimmen ist ein Antrag der Linken im Bundestag gescheitert, der die Bundeskanzlerin zur Entlassung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière aufforderte. Anlass für den Antrag war die Frage, ob de Maizière mit seinen Angaben über seine Kenntnisnahme des Euro-Hawk-Projektes das Parlament getäuscht hatte. Nun soll ein von SPD und Grünen beantragter Untersuchungsausschuss die Frage klären. Im Bundestag gab sich de Maizière kämpferisch und betonte, dass er bis 2016 insgesamt fünf waffenfähige Kampfdrohnen für mittlere Flughöhen bestellen will. Die Entscheidung, welcher Typ gekauft wird, soll bereits Ende dieses Jahres fallen.

Die fünf waffenfähigen Drohnen sind nach de Maizières Worten eine Überbrückungslösung, bis die Entwicklung einer europäischen Kampfdrohne abgeschlossen ist. Der Verteidigungsminister verwies auf die Länder Frankreich und Italien, die ebenfalls waffenfähige Drohnen kaufen wollen. Diese Drohnen sollen anders als die bisher geleasten israelischen Heron-Drohnen nicht nur das Lagebild aufklären. Sie sollen den Soldaten vor Ort einen "unmittelbaren Schutz" auch bei Einsätzen bieten, die keinen Kampfauftrag enthalten. De Maizière betonte, dass die Drohnen einen "Warnschuss" abgeben und gegebenenfalls Bedrohungen zerstören könnten, unter menschlicher Aufsicht: "Die Bundeswehr besteht aus Menschen, die verantwortungsvoll handeln".

Die Opposition kritisierte die Absicht, eine Technik zu kaufen, die für die Verteidigung der Bundesrepublik absolut nutzlos sei. Die SPD-Politikerin Wieczorek-Zeul verwies auf das Gutachten der Friedensforschungsinstitute, in dem ein Rüstungswettlauf bei Kampfdrohnen vorhergesagt wird. Angesichts der Gefahr einer verborgenen Kriegsführung forderte sie die Ächtung von Kampfdrohnen. Für die Grünen kritisierte Agnieszka Brugger die Beschaffungspläne als verantwortungslos. Angesichts der nicht aufgearbeiteten Probleme beim Euro Hawk sei das Motto der Regierung wohl: "Fehler sind dazu da, wiederholt zu werden."

Zustimmung erhielt der Verteidigungsminister aus den Reihen der Regierungskoalition. Der FDP-Politiker Rainer Erdel verwahrte sich gegen das Argument der nutzlosen Drohnen und schwärmte von einer Zukunft, in der die zivile Nutzung der Drohnen etwa bei Hochwasser als ständige Patrouille über den Deichen möglich sei. Eine Zulassungsproblematik dieser Drohnen im deutschen Luftraum sah Erdel nicht. (axk)